von araphael | Sep. 30, 2015 | Allgemein, Recht
Stadtentwicklungs- und Umweltsenator Andreas Geisel : „Ziel des Änderungsgesetzes ist es, den Bezirksämtern die Durchsetzung des Zweckentfremdungsverbots deutlich zu erleichtern. Dazu führen wir eine Pflicht für Internetportale ein, Auskunft über die Anbieter einer...
von araphael | Sep. 29, 2015 | Allgemein, Finanzen, Soziales
Schnellere Asylverfahren, frühe Integration Die wesentlichen Ziele der gesetzlichen Änderungen betreffen die Beschleunigung der Asylverfahren und die Beseitigung von Fehlanreizen. Außerdem wird der Bund Länder und Kommunen finanziell entlasten. Flüchtlinge sollen früh...
von araphael | Sep. 28, 2015 | Allgemein, Wahlen
Er kam auf 37,4 Prozent der Stimmen. Mit Essen stellt die CDU nun wieder einen Oberbürgermeister in einer deutschen Großstadt mit mehr als 500.000 Einwohnern. Der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) Ingbert Liebing MdB,...
von araphael | Sep. 25, 2015 | Allgemein, Innenpolitik
Im Online-Dialog können Sie bis zum 15. November die Themen und Ergebnisse des Kongresses diskutieren: Wie können wir den Zusammenhalt aller Generationen gestalten? Wie können hohe Beschäftigung und solide Finanzen zur Sicherung des Wohlstands beitragen? Wie kann...
von araphael | Sep. 24, 2015 | Allgemein, Kultur
Die Studie „Berliner Kulturpolitik in international vergleichender Perspektive“ des Centre for Cultural Policy der Hertie School of Governance stellt die genannten Städte und ihre Kulturpolitik erstmals systematisch einander gegenüber und kommt zu diesen Ergebnissen:...
von araphael | Sep. 23, 2015 | Allgemein
Die Nettowanderung hat der Unterrichtung zufolge seit 1950 insgesamt zugenommen. Seit 2010 stiegen die Zuwanderungszahlen nach einem längeren Tief deutlich an. Nachdem der Wanderungssaldo 2012 bei 369.000 Personen gelegen habe, habe er sich 2013 auf rund 429.000...
