von rs | Juni 21, 2012 | Strukturpolitik
Mit Blick auf seine Demografiestrategie forderte Präsident Landrat Hans Jörg Duppré den Bund auf, mit Landkreisen und Gemeinden in einen dauerhaften Dialog einzutreten und dafür zu sorgen, dass Anpassungsprozesse vor Ort wirksam unterstützt werden. „Wichtig...
von rs | Juni 20, 2012 | Kinderbetreuung, Soziales
Die Finanzierung des noch ausstehenden U3-Ausbaus und der notwendigen qualitativen Verbesserungen stelle alle Beteiligten vor erhebliche Herausforderungen. Es bestehe die Gefahr, dass durch zusätzliche Leistungen wie dem Betreuungsgeld keines der angestrebten Ziele...
von rs | Juni 19, 2012 | Strukturpolitik, Umwelt
Ausschlag gebende Faktoren für die Platzierung Stuttgarts im Ranking waren vor allem gute Werte in den Kategorien öffentliche Finanzen und Innovationsfähigkeit. Auch bei der Nachhaltigkeit der Lebensqualität, gemessen an der Arbeitsmarktlage, der Bildungs- und der...
von rs | Juni 18, 2012 | Innenpolitik, Strukturpolitik
Für die Startbahn hatte sich zuletzt vergeblich ein großes Bündnis von CSU, SPD und FDP stark gemacht, allen voran Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU), Verkehrsminister Martin Zeil (FDP) und der Münchner Oberbürgermeister Christian Ude. In einer ersten...
von rs | Juni 15, 2012 | Finanzen, Innenpolitik
Der Fiskalpakt begrenzt die Staatsverschuldung von Bund, Ländern und Gemeinden auf ca. 14 Mrd. Euro proJahr. „Trotz guten Wirtschaftswachstums haben sich allein die Kassenkredite der Kommunen im letzten Jahr um fast 6 Mrd. Euro auf 45 Mrd. Euro erhöht. Damit...