Deutschlands Bevölkerung wächst. Durch Zuwanderung und steigende Geburtenraten lebten 2017 rund zwei Millionen Menschen mehr in Deutschland als noch vor fünf Jahren – darunter viele Kinder und Jugendliche. Damit wächst der Druck auf die Kommunen, zusätzliche Infrastrukturen wie Schulen, Kitas und Wohnraum bereitzustellen. Eine große Herausforderung für die Kommunen. Das zeigt sich auch in den Ergebnissen des KfW-Kommunalpanels 2018, einer repräsentativen Befragung der Kommunen in Deutschland.

Das soeben veröffentlichte KfW-Kommunalpanel zeigt „Entspannungssignale“, aber noch keine wirkliche Entwarnung. Zwar haben die guten konjunkturelle Rahmenbedingungen und finanziellen Entlastungen mehr Investitionen ermöglicht und zu einem Abbau des kommunalen Investitionsrückstandes geführt, mit 126 Millarden Euro bleibt dieser aber immer noch beachtlich.

Der Schuldenberg der deutschen Kommunen wächst weiter an –das bleibt nicht ohne Folgen für die Bürger: Vier von fünf Kommunen (79 Prozent) wollen in diesem und im kommenden Jahr kommunale Steuern und Gebühren erhöhen, jede dritte Kommune (32 Prozent) will Leistungen streichen. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Studie von Ernst & Young, die auf einer Umfrage unter 300 deutschen Kommunen sowie einer Analyse der Verschuldungssituation von Kommunen mit mindestens 20.000 Einwohnern beruht.

Rund 132 Mrd. Euro beträgt der von kommunalen Experten aus Städten, Gemeinden und Landkreisen angegebene Investitionsrückstand im Jahr 2014. Damit ist er im Vergleich zum Vorjahr deutlich angestiegen (2013: 118 Mrd. EUR). In den Kommunen steigt das Bewusstsein für die aufgestauten Infrastrukturdefizite, und gleichzeitig wachsen die Bedarfe weiter, etwa für die Flüchtlingsunterbringung und -eingliederung oder die Inklusion, das ist ein Ergebnis des aktuellen KfW-Kommunalpanels, das jetzt veröffentlicht wurde.

Haben Sie schon einen Blick in die aktuelle KOPO geworfen? Das Titelthema „Die vierte Dimension – jetzt wird digital gebaut“ beschäftigt sich mit der digitalen Agenda der Bundesregierung, die noch vor der Sommerpause im Kabinett beschlossen werden soll.

Der bestehende Investitionsbedarf für die kommunale Straßen- und Verkehrsinfrastruktur wird laut einer neuen Studie gerade einmal zu einem Drittel gedeckt. Damit ist die Verkehrsinfrastruktur am stärksten vom Investitionsstau der Städte, Landkreise und Gemeinden betroffen.

Das heute veröffentlichte KfW Kommunalpanel 2013 belegt die trotz des 2012 für die Gesamtheit der Kommunen erreichten Finanzierungsüberschusses nach wie vor schlechte Haushaltslage vieler Städte, Landkreise und Gemeinden. Sie schätzen den gesamten Investitionsstau auf rund 128 Milliarden Euro, von dem etwas mehr als die Hälfte auf die vor allem für die Kreishaushalte relevanten Bereiche „Kinderbetreuung und Schulen“, „öffentliche Verwaltungsgebäude“ sowie „Straßen- und Verkehrsinfrastruktur“ entfallen.