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Urteil im Rechtsstreit um Vergabeverfahren für Gas- um Stromnetz

Urteil im Rechtsstreit um Vergabeverfahren für Gas- um Stromnetz

von araphael | Feb. 25, 2019 | Recht, Versorgung

Dabei ging es um die Nutzung von 247 Kilometern Gas- und Stromleitungen in mehreren Ortsteilen sowie der Kernstadt. Beworben hatten sich mehrere Unternehmen, von denen die Stadtwerke Schneeberg (ebenfalls im Erzgebirgskreis) schlussendlich einen Strom- und...
Digitalisierung unter strengster Konnexität umsetzen

Digitalisierung unter strengster Konnexität umsetzen

von araphael | Feb. 6, 2019 | Allgemein, Strukturpolitik

Wie schaffen wir es in Deutschland, das Onlinezugangsgesetz (OZG) bis 2022 umzusetzen? Haase: Wichtig ist es, bei allen Beteiligten ein Bewusstsein dafür zu schaffen, dass es bei der Digitalisierung um alle gesellschaftspolitischen Fragen der Zukunft geht. Sie...
Flächen für bezahlbares Wohnen mobilisieren

Flächen für bezahlbares Wohnen mobilisieren

von araphael | Feb. 6, 2019 | Allgemein, Städtebau, Strukturpolitik, Wohnugsbau

Mit der Wohnraumoffensive haben es sich der Bund, die Länder und die Kommunen zum Ziel gesetzt, dem Mangel an bezahlbarem Wohnraum zu begegnen. Die BImA und die Kommunen wollen deshalb möglichst schnell Flächen mobilisieren, um bezahlbaren Wohnraum für breite...
Klarheit im Rechtsstreit um Klärwerk-Anschluss

Klarheit im Rechtsstreit um Klärwerk-Anschluss

von araphael | Jan. 31, 2019 | Versorgung, Wirtschaft

Die Baufirma wurde vor sieben Jahren von der Gemeinde beauftragt, ein Abwasserpumpwerk samt zugehöriger Druckleitung in das benachbarte Melsungen zu errichten. Grund dafür war der Entschluss, aus Kostengründen auf die Nutzung des eigenen, maroden Klärwerkes zu...
Digitalisierung unter strengster Konnexität umsetzen

Bundesnetzagentur muss regionale Frequenzvergabe zulassen

von araphael | Jan. 15, 2019 | Strukturpolitik, Versorgung

„Unsere Forderung nach flächendeckendem 5G und Mobilfunkausbau bis in jeden Haushalt, auf jede Gemeindestraße und bis auf jedes Feld steht weiterhin im Raum. Das heißt, Abdeckung zu 100%, ohne ‘Wenn und Aber’. Es gibt nicht nur die großen Mobilfunkanbieter, die in...
Baden-Württemberg: Über 83 Prozent aller Haushalte haben Internet mit mindestens 50 Mbit/s

Baden-Württemberg: Über 83 Prozent aller Haushalte haben Internet mit mindestens 50 Mbit/s

von araphael | Jan. 8, 2019 | Allgemein, Strukturpolitik, Versorgung

Im Jahr 2018 wurden allein vom Land über 112 Millionen Euro in 541 Breitbandvorhaben investiert – zum zweiten Mal in Folge sind damit mehr als 100 Millionen Euro vom Land in den Breitbandausbau geflossen. Strobl: „Insgesamt investieren wir bis 2021 eine...
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