von araphael | Aug. 6, 2015 | Allgemein, Soziales, Verkehr
Der Deutsche Behindertenrat wird bei der Auswahl der Projekte eingebunden. Die vorgeschlagenen Stationen sollen innerhalb von drei Jahren – bis spätestens 2018 – barrierefrei umgebaut werden. Alexander Dobrindt: „Die Bahn kann das Verkehrsmittel des 21....
von araphael | Aug. 4, 2015 | Allgemein, Bildung, Gesetz
Die Beschwerdeführerinnen machen geltend, das 9. Schulrechtsänderungsgesetz verletze die Vorschriften der Landesverfassung über das Recht der gemeindlichen Selbstverwaltung, insbesondere in seiner Ausprägung durch die Konnexitätsbestimmungen in Art. 78 Abs. 3 LV NRW....
von araphael | Juli 29, 2015 | Allgemein, Arbeitsmarkt, Soziales
Das wird sich künftig ändern. Für bestimmte Praktika ist keine Zustimmung durch die Bundesagentur für Arbeit mehr nötig. Damit wird eine Vereinbarung der Bund-Länder Gespräche zur Asyl- und Flüchtlingspolitik umgesetzt. Die Arbeitsgruppe „Sprachkurse, Bildung...
von araphael | Juli 28, 2015 | Allgemein, Soziales
Deshalb fordere ich folgende Maßnahmen als Sofortprogramm: Visumspflicht für Bürger aus den Staaten des West-Balkan. Abanien, Kosovo und Montenegro müssen zu sicheren Herkunftsländern erklärt werden. Schaffung von eigenen Erstaufnahmeeinrichtungen für Asylsuchende vom...
von araphael | Juli 20, 2015 | Allgemein, Finanzen, Soziales
Das Verhältnis von Sozialleistungen zum Bruttoinlandsprodukt – die Sozialleistungsquote – fällt deshalb mit 29,2 Prozent um 0,1 Prozentpunkte höher aus als im Vorjahr. Die Revision der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen 2014 und das damit einhergehende...
von araphael | Juni 18, 2015 | Allgemein, Soziales
Bereits in der letzten Woche hatte es in dieser Konstellation Beratungen gegeben. Ein Ergebnis: Angesichts der steigenden Asylbewerberzahlen wird der Bund seine Hilfe für Länder und Kommunen in diesem Jahr verdoppeln. Statt den bisher zugesagten 500 Millionen Euro...
