von araphael | Nov. 23, 2015 | Allgemein, Bürgerbeteiligung, Innenpolitik, Wahlen
Wahlberechtigt sind alle Menschen ausländischer Staatsangehörigkeit, die in den Kommunen länger als drei Monate mit Wohnsitz gemeldet sind. „Die Bewerber zeigen allein mit ihrer Kandidatur eine große Bereitschaft zur politischen Partizipation und zum ehrenamtlichen...
von araphael | Sep. 28, 2015 | Allgemein, Wahlen
Er kam auf 37,4 Prozent der Stimmen. Mit Essen stellt die CDU nun wieder einen Oberbürgermeister in einer deutschen Großstadt mit mehr als 500.000 Einwohnern. Der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) Ingbert Liebing MdB,...
von araphael | Juni 8, 2015 | Allgemein, Bürgerbeteiligung, Innenpolitik, Wahlen
Als Heilmittel gelten mehr Referenden, die digitale Demokratie, mehr deliberative Verfahren oder ein stärkerer europäischer Zusammenschluss. Doch solche Änderungen halten in der Praxis nicht das, was sie versprechen, so die Autoren der Studie. Wolfgang Merkel,...
von araphael | Juni 2, 2015 | Allgemein, Bürgerbeteiligung, Innenpolitik, Wahlen
Wissenschaftler der Ruhr-Universität Bochum vom Lehrstuhl für Öffentliche Verwaltung, Stadt- und Regionalpolitik um Professor Dr. Jörg Bogumil haben dazu nun ein Gutachten im Auftrag der SPD-Landtagsfraktion erstellt. Die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU...
von araphael | Feb. 4, 2015 | Wahlen
Die geringe Wahlbeteiligung auf Landkreisebene muss nach Ansicht des Kasseler Landrats Uwe Schmidt „Konsequenzen haben“: „Mit einer Wahlbeteiligung von 26,3 Prozent bei der Landratswahl am 25. Januar liegen wir leider im hessenweiten Trend von Direktwahlen auf...
von araphael | Jan. 15, 2015 | Allgemein, Wahlen
Wenn die Räte und Kreistage durch die Zersplitterung in ihrer Funktionsfähigkeit und Handlungsfähigkeit bedroht sind, sei auch die Stärke der Kommunen bedroht, so heißt es in einer Stellungnahme die Fraktion. Die Zahl der Ratsfraktionen sowie der Gruppierungen und...
