Das Internet bringt die Wähler nicht zurück

Das Internet bringt die Wähler nicht zurück

Als Heilmittel gelten mehr Referenden, die digitale Demokratie, mehr deliberative Verfahren oder ein stärkerer europäischer Zusammenschluss. Doch solche Änderungen halten in der Praxis nicht das, was sie versprechen, so die Autoren der Studie. Wolfgang Merkel,...
Neues Gutachten zum Thema Sperrklausel

Neues Gutachten zum Thema Sperrklausel

Wissenschaftler der Ruhr-Universität Bochum vom Lehrstuhl für Öffentliche Verwaltung, Stadt- und Regionalpolitik um Professor Dr. Jörg Bogumil haben dazu nun ein Gutachten im Auftrag der SPD-Landtagsfraktion erstellt. Die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU...
Konsequenzen aus geringer Wahlbeteiligung ziehen

Konsequenzen aus geringer Wahlbeteiligung ziehen

Die geringe Wahlbeteiligung auf Landkreisebene muss nach Ansicht des Kasseler Landrats Uwe Schmidt „Konsequenzen haben“: „Mit einer Wahlbeteiligung von 26,3 Prozent bei der Landratswahl am 25. Januar liegen wir leider im hessenweiten Trend von Direktwahlen auf...
CDU-Landtagsfraktion in NRW für 2,5-Prozent-Sperrklausel

CDU-Landtagsfraktion in NRW für 2,5-Prozent-Sperrklausel

Wenn die Räte und Kreistage durch die Zersplitterung in ihrer Funktionsfähigkeit und Handlungsfähigkeit bedroht sind, sei auch die Stärke der Kommunen bedroht, so heißt es in einer Stellungnahme die Fraktion. Die Zahl der Ratsfraktionen sowie der Gruppierungen und...
Bürgermeisterwahl auf Sylt entschieden

Bürgermeisterwahl auf Sylt entschieden

Die 57-Jährige unterlag  mit 45,0 Prozent der Stimmen ihrem Konkurrenten Nikolas Häckel (parteilos), der  55,0 Prozent erhielt.  Häckel war von der Sylter Wählergemeinschaft aufgestellt worden und wurde von  SPD und SSW unterstützt. Er tritt sein neues Amt im Mai 2015...