von araphael | Okt. 21, 2014 | Allgemein, Innenpolitik, Städtebau
Nutzen Sie die Chance und bewerben Sie sich mit Ihren Projekten für die hessischen Innenstädte und Ortszentren. Überzeugen Sie die Jury mit außergewöhnlichen Projektideen und werden Sie gemeinsam mit Ihrer Stadt oder Gemeinde „Ab in die Mitte!“ – Landessieger 2015....
von araphael | Okt. 15, 2014 | Allgemein, E-Government, Innenpolitik
Mehr als 3.600 Hinweise wurden innerhalb der Pilotphase bei den teilnehmenden Kommunen Sachsen-Anhalts bisher bearbeitet. Grund genug, das Projekt nun in den Echtbetrieb zu überführen und den Kommunen des Landes einen weiteren E-Government-Dienst flächendeckend zur...
von araphael | Okt. 14, 2014 | Allgemein, Innenpolitik
Selbstbestimmung und Selbstherrschaft zu ermöglichen, ist Motiv und Ziel von Demokratie wie von Selbstverwaltung. Die historischen Ausprägungen dieser Grundprinzipien unserer Verfassungsordnung sind veränderlich. Derzeit scheint der Veränderungsdruck besonders hoch:...
von araphael | Sep. 25, 2014 | Allgemein, Gesetz
Zusätzlich sollen Elektrofahrzeuge durch eigene Kennzeichen für Jedermann auf einen Blick erkennbar sein. Die Regierung hofft, dass verbunden mit einer steigenden Auswahl an E-Modellen und einer anwachsenden Zahl an E-Autos auf den Straßen auch der Absatz an E-Autos...
von araphael | Sep. 17, 2014 | Wahlen
„Diese Bündelung von Wahlen könnte eine Maßnahme sein, die Aufmerksamkeit gerade für kommunale Wahlen und Abstimmungen zu erhöhen. Es ist außerdem zu prüfen, ob in der modernen Demokratie sichere elektronische Abstimmungs- und Wahlverfahren entwickelt werden,...
von araphael | Sep. 3, 2014 | Allgemein, Bildung, Innenpolitik
Aus einigen Bundesländern war der Vorschlag gekommen, das Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern im Bereich der Bildung zu lockern. „Die Menschen wollen keine Mischzuständigkeiten, sondern klare Kompetenzen und transparente Verantwortlichkeiten im...
