von araphael | Dez. 18, 2014 | Finanzen, Soziales
Nach Paragraph eins des Landesaufnahmegesetzes sind die saarländischen Gemeinden verpflichtet, vom Land verteilte Asylbewerber und Flüchtlinge aufzunehmen. Aufgrund der angespannten kommunalen Wohnraumsituation stellt das Land den Städten und Gemeinden fünf Millionen...
von araphael | Dez. 17, 2014 | Allgemein, Finanzen
Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, haben die Gemeinden und Gemeindeverbände mit 156,5 Milliarden Euro in den ersten drei Quartalen 2014 rund 5,7 % oder 8,4 Milliarden Euro mehr ausgegeben als im Vorjahreszeitraum. Diesen Ausgaben standen Einnahmen in Höhe von...
von araphael | Dez. 10, 2014 | Finanzen, Soziales
Damit wurde die Verfassungsbeschwerde von elf Städten (Aachen, Bielefeld, Dortmund, Gelsenkirchen, Hamm, Köln, Krefeld, Leverkusen, Mülheim an der Ruhr, Oberhausen und Wuppertal) und drei Kreisen (Hochsauerlandkreis, Kreis Soest und Märkischer Kreis) zurückgewiesen....
von araphael | Dez. 9, 2014 | Allgemein, Steuern
Birk: „Die Wettbürosteuer ist eine örtliche Aufwandsteuer und damit nach dem Grundgesetz zulässig – allerdings nur unter engen Voraussetzungen. Sie darf nicht gleichartig sein mit bundesrechtlichen Aufwandsteuern.“ Darin sieht Birk ein großes Problem: „Die...
von araphael | Nov. 28, 2014 | Allgemein, Finanzen
Um 25 Millionen Euro will der Bund die Kommunen entlasten, die von der Zuwanderung aus EU-Mitgliedsstaaten besonders betroffen sind. Der Betrag soll einmalig an die Länder verteilt werden. Der Bundesrat hat der vom Kabinett am 15. Oktober beschlossenen Verordnung...
von araphael | Nov. 14, 2014 | Allgemein, Finanzen, Kultur
Zimmermann: „Der Kunstmarkt gehört zu den dynamischsten Kulturmärkten, das ist erfreulich. Wie wir gerade am Beispiel der Versteigerung der Warhol-Werke sehen können, kann es aber auch äußerst gefährlich sein. Ich sehe vor meinem geistigen Auge schon die...
