von araphael | März 3, 2015 | Allgemein, Finanzen
Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzende der KPV, Ingbert Liebing MdB: “Die unionsgeführte Bundesregierung setzt mit der Einigung vom 2. März 2015 ein deutliches Signal zur weiteren...
von araphael | März 2, 2015 | Allgemein, Finanzen, Innenpolitik, Kultur
Bereits im Vorfeld der Anhörung hatte der kulturpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Sternberg MdL die Landesregierung aufgefordert, alle Kunstwerke im Besitz der öffentlichen Hand erst einmal zu registrieren: „ In vielen Fällen wissen wir gar nicht,...
von araphael | Feb. 24, 2015 | Allgemein, Finanzen, Steuern
Bei der Gewerbesteuer war der Anstieg weniger deutlich. Hier beträgt der durchschnittliche Hebesatz 353 Punkte. Damit stieg der Wert wie auch schon in den Jahren 2013 und 2012 um drei Punkte an. Seit Anfang 20101 hat die Hälfte aller deutschen Städte und Gemeinden...
von araphael | Feb. 3, 2015 | Allgemein, Finanzen
Schäfer bot den kommunalpolitischen Vereinigungen der hessischen Parteien an, in deren Veranstaltungen das Reformmodell zu erläutern. „Ich möchte auch mit den vielen ehrenamtlich Engagierten vor Ort über den KFA2016 sprechen. Parteizugehörigkeiten sind mir dabei egal....
von araphael | Jan. 29, 2015 | Allgemein, Finanzen
In einer Rundreise hatte Schäfer in den vergangen Wochen und Monaten Bürgermeisterdienstversammlungen aller 21 Landkreise besucht, um den KFA2016 vor Ort vorzustellen, zu diskutieren und Anregungen aufzunehmen. Dazu dienten auch Gespräche mit den Oberbürgermeistern...
von araphael | Dez. 19, 2014 | Finanzen
Die Finanzierung der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen und die Kinderbetreuungsfinanzierung stellen Länder und Kommunen vor große Herausforderungen. Das Bundeskabinett hatte deshalb am 20. August 2014 einen Gesetzentwurf beschlossen, der für eine nachhaltige...
