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Bei Investitionsprogramm „finanzschwache Kommune“ zielführend definieren

Bei Investitionsprogramm „finanzschwache Kommune“ zielführend definieren

von araphael | März 6, 2015 | Allgemein, Finanzen

Zudem standen kommunale Aspekte bei der Zuwanderung und Flüchtlingspolitik und die jüngste Vereinbarung zum Investitionspaket des Bundes im Mittelpunkt der Beratungen. Beim Investitionspaket begrüßten die kommunalpolitischen Sprecher die Aufstockung der Mittel um fünf...
Große Koalition setzt Vorschlag der Union für mehr Investitionen um

Große Koalition setzt Vorschlag der Union für mehr Investitionen um

von araphael | März 3, 2015 | Allgemein, Finanzen

Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzende der KPV, Ingbert Liebing MdB: “Die unionsgeführte Bundesregierung setzt mit der Einigung vom 2. März 2015 ein deutliches Signal zur weiteren...
Abverkauf landeseigener Kunst zur Haushaltskonsolidierung

Abverkauf landeseigener Kunst zur Haushaltskonsolidierung

von araphael | März 2, 2015 | Allgemein, Finanzen, Innenpolitik, Kultur

Bereits im Vorfeld der Anhörung hatte der kulturpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Sternberg MdL die Landesregierung aufgefordert, alle Kunstwerke im Besitz der öffentlichen Hand erst einmal zu registrieren: „ In vielen Fällen wissen wir gar nicht,...
Entwicklung der kommunalen Realsteuern 2005 bis 2014

Entwicklung der kommunalen Realsteuern 2005 bis 2014

von araphael | Feb. 24, 2015 | Allgemein, Finanzen, Steuern

Bei der Gewerbesteuer war der Anstieg weniger deutlich. Hier beträgt der durchschnittliche Hebesatz 353 Punkte. Damit stieg der Wert wie auch schon in den Jahren 2013 und 2012 um drei Punkte an.  Seit Anfang 20101 hat die Hälfte aller deutschen Städte und Gemeinden...
Ein Gewinn für die Kommunale Familie und die politische Kultur in Hessen

Ein Gewinn für die Kommunale Familie und die politische Kultur in Hessen

von araphael | Feb. 3, 2015 | Allgemein, Finanzen

Schäfer bot den kommunalpolitischen Vereinigungen der hessischen Parteien an, in deren Veranstaltungen das Reformmodell zu erläutern. „Ich möchte auch mit den vielen ehrenamtlich Engagierten vor Ort über den KFA2016 sprechen. Parteizugehörigkeiten sind mir dabei egal....
Hessische Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleiches so gut wie abgeschlossen

Hessische Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleiches so gut wie abgeschlossen

von araphael | Jan. 29, 2015 | Allgemein, Finanzen

In einer Rundreise hatte Schäfer in den vergangen Wochen und Monaten Bürgermeisterdienstversammlungen aller 21 Landkreise besucht, um den KFA2016 vor Ort vorzustellen, zu diskutieren und Anregungen aufzunehmen. Dazu dienten auch Gespräche mit den Oberbürgermeistern...
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