von araphael | Jan. 13, 2017 | Allgemein, Finanzen, Forschung, Innenpolitik
Die finanziellen Auswirkungen, die sich durch den Übergang vom bestehenden zum Reformsystem für Bund, Länder und die kommunale Ebene ergeben sind vielfältig und für die verschiedenen finanzpolitischen Akteure, aber auch für eine breite Öffentlichkeit bedeutsam. Diese...
von araphael | Dez. 16, 2016 | Allgemein, Finanzen
Ingbert Liebing: „Auf der einen Seite ist das finanzielle Engagement des Bundes für viele Kommunen eine große Hilfe. Aber solch eine Ausweitung der Mitfinanzierungskompetenz des Bundes ist nicht unkritisch: Mischzuständigkeiten und Mischfinanzierungen führen zu keiner...
von araphael | Nov. 24, 2016 | Allgemein, Finanzen
Das ist wichtig sowohl hinsichtlich der Beteiligung des Bundes an den Kosten der Integration, als auch hinsichtlich der Kommunalunterstützung durch den Bund ab dem Jahr 2018. Mit sechs Milliarden Euro unterstützt der Bund die Integration für die Jahre 2016 bis 2018....
von araphael | Nov. 17, 2016 | Finanzen
„Die Länder machen sich ohne Not vor dem Bund klein, nehmen sich aus der Pflicht und sorgen zugleich dafür, dass Landkreise, Städte und Gemeinden noch stärker als bislang abhängig von Bundeshilfen werden. Das können wir auf kommunaler Ebene nicht wollen!“ Insbesondere...
von araphael | Nov. 4, 2016 | Allgemein, Finanzen, Innenpolitik
„Durch interkommunale Kooperationen wird den Kommunen die Möglichkeit gegeben, die Zukunft unseres Landes selbst zu gestalten. Viele Kommunen sind dankbar über eine solche Gelegenheit und nehmen sie gerne an“, sagt Innenminister Klaus Bouillon. Die Vorreiterrolle beim...
von araphael | Okt. 21, 2016 | Allgemein, Finanzen
„Natürlich kommen allen, die Verantwortung für öffentliche Haushalte tragen, die wirtschaftliche Entwicklung und steigende Steuereinnahmen zugute. Um eine wirkliche Trendwende für überschuldete kommunale Haushalte einzuleiten, bedarf es aber neben der Hilfe des Landes...
