von araphael | März 20, 2017 | Allgemein, Finanzen
Die beiden Gesetzespakete der Bundesregierung sehen – neben umfangreichen weiteren Vorhaben – zahlreiche Änderungen im Grundgesetz, im Maßstäbegesetz und im Finanzausgleichsgesetz vor. Der bisherige Umsatzsteuervorwegausgleich soll ebenso wie der direkte,...
von araphael | März 6, 2017 | Allgemein, Finanzen, Gesetz, Innenpolitik
Stattdessen fordern wir eine Neujustierung der kommunalen Beteiligung an der Umsatzsteuer, die dazu beiträgt, gerade investitionsschwachen und solchen Kommunen unter die Arme zu greifen, die unter hohen Sozialausgaben leiden. Kern unseres Vorschlages ist eine...
von araphael | Feb. 23, 2017 | Allgemein, Finanzen
Der Finanzierungsüberschuss ergibt sich aus der Differenz der Einnahmen (1 411,4 Milliarden Euro) und der Ausgaben (1 387,7 Milliarden Euro) des Staates. Bei allen staatlichen Ebenen waren die Einnahmen höher als die Ausgaben. Den höchsten Überschuss im Jahr 2016...
von araphael | Feb. 20, 2017 | Allgemein, Finanzen
Das Investitionsvolumen dafür liegt bei über 615 Millionen Euro. Im ganzen Land wird gebaut, saniert und angepackt. „Die Annahme des KIP übertrifft die Erwartungen. Zur Förderung ihrer Infrastruktur steht jeder hessischen Kommune ein eigenes Förderkontingent zur...
von araphael | Jan. 31, 2017 | Allgemein, Finanzen
Ausschlaggebend für das Rekordergebnis seien der hohe Anstieg der Einnahmen der Länder insgesamt (6,2 %), darunter der Steuern um 8,5 %, und die unmittelbare Entlastung der Länder durch den Bund bei der Bewältigung der Flüchtlingslage. Diese belaufe sich bei...
von araphael | Jan. 13, 2017 | Allgemein, Finanzen, Forschung, Innenpolitik
Die finanziellen Auswirkungen, die sich durch den Übergang vom bestehenden zum Reformsystem für Bund, Länder und die kommunale Ebene ergeben sind vielfältig und für die verschiedenen finanzpolitischen Akteure, aber auch für eine breite Öffentlichkeit bedeutsam. Diese...
