von araphael | Apr. 7, 2016 | Allgemein, Innenpolitik
„Es freut mich sehr, dass die Universitätsstadt Gießen den Freiwilligen Polizeidienst einführt. Die „Nachbarn in Uniform“ haben sich landesweit als zuverlässige Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger erwiesen. Die Hessische Landesregierung fördert diese...
von araphael | Apr. 6, 2016 | Allgemein, Innenpolitik, Integration
Beispielsweise durch den Zugang zu Zeitarbeit für alle arbeitsberechtigten Asylbewerber und die Überarbeitung der derzeitigen Vorrangprüfung für Asylsuchende. Diese führe aktuell dazu, dass Flüchtlinge selbst dann nicht beschäftigt werden können, wenn es keinen...
von araphael | Apr. 5, 2016 | Allgemein
Für die Realisierung von Wohnungen mit durchschnittlich 85 Quadratmetern Fläche gebe es im Land 580.000 Mehrfamilienhäuser, die zwischen 1950 und 1990 gebaut wurden. Diese wären den Wissenschaftlern zufolge geeignet, um über eine Million Wohnungen in Regionen mit...
von araphael | Apr. 5, 2016 | Allgemein, Innenpolitik, Integration
Sie beginnt um 10 Uhr und ist als Lifestream mitzuverfolgen. Grundlagen sind der Antrag „Gelingende Integration von Flüchtlingen. Ein Integrationsplan für NRW“ von SPD und Grünen, ein Änderungsantrag der PIRATEN-Fraktion sowie die Anträge „Die Anerkennung der...
von araphael | März 31, 2016 | Allgemein, Innenpolitik, Soziales
Ab sofort stehen Städten und Gemeinden Darlehen für Investitionen in den Neu- und Umbau sowie für den Erwerb von Flüchtlingsunterkünften zur ausschließlichen Nutzung durch Frauen und Kinder zur Verfügung. Darüber hinaus wird die Umsetzung baulicher Schutzmaßnahmen in...
von araphael | März 31, 2016 | Allgemein, Umwelt
45,5 Millionen Euro stehen bereit, damit Kommunen in Baden-Württemberg ihre Abwasserbeseitigung modernisieren können. Ein Zuschuss in Höhe von rund 3,9 Millionen Euro ist zum Beispiel für die geplante Erweiterung der Kläranlage Roigheim-Osterburken vorgesehen, knapp...
