von rs | Aug. 22, 2012 | Wahlen
Die Piraten hatten in Karlsruhe dagegen geklagt, dass sie zur Rats- und Bezirksvertretungswahl am 26. August nicht antreten dürfen. Denn dabei handelt es sich um eine Wiederholungswahl, nachdem die ursprüngliche Kommunalwahl vom August 2009 für ungültig erklärt worden...
von rs | Aug. 22, 2012 | Strukturpolitik
Das dreigliedrige gummibereifte Fahrzeug – entwickelt und gebaut innerhalb des vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) initiierten Forschungsprogramms „Innovative Regionale Wachstumskerne“ – ist mehr als 30 Meter lang und kann bis zu 256...
von rs | Aug. 20, 2012 | Innenpolitik
Der Deutsche Landkreistag lehnt die stärkere Freigabe von Kfz-Kennzeichen ab. Anstatt eine Stärkung regionaler Identität zu bewirken, führe die geplante Änderung des Kennzeichenrechts vielmehr absehbar zu einem „Kennzeichenwirrwarr“, befürchtet der...
von rs | Aug. 17, 2012 | Innenpolitik, Soziales
Die Verhandlungen waren bereits Anfang 2007 auf Initiative des damaligen Ersten Bürgermeisters Ole von Beust aufgenommen und nach der Bürgerschaftswahl 2008 vom CDU-GAL-Senat fortgesetzt worden. Gegenstand der Gespräche und des ausverhandelten Vertrages sind sowohl...
von rs | Aug. 15, 2012 | Soziales
Für den Zeitraum 2012 bis 2014 stehen insgesamt 1,8 Millionen Euro zur Verfügung. Die einzelne Arztpraxis kann mit bis zu 50.000 Euro gefördert werden. In manchen ländlichen Regionen bestehen Schwierigkeiten, Arztpraxen wiederzubesetzen. Hessen rechnet damit, dass...
