von rs | Aug. 28, 2012 | Finanzen
Betroffen seien vor allem die Bereiche Kinderbetreuung und Schulen sowie der Straßenbau und -erhalt. „Insgesamt reden wir von einem Infrastrukturrückstand der Landkreise von rund 12,5 Mrd. €, Tendenz steigend“, so Duppré. Daher müsse schleunigst eine sachliche...
von rs | Aug. 27, 2012 | Wahlen
Die Kommunalwahl 2009 war für ungültig erklärt worden, weil der damalige Oberbürgermeister Gerhard Langemeyer (SPD) Haushaltsprobleme verschwiegen haben soll. Im Wahlkampf hatte die SPD noch mit einer erfolgreichen Haushaltspolitik geworben. Bereits bei der letzten...
von rs | Aug. 27, 2012 | Finanzen
Mit der Reform will Finanzminister Wolfgang Voß ab 2013 mehr Transparenz in den Finanzbeziehungen zu den Kommunen und Stabilität bei den Zuweisungen erreichen. Auf der Grundlage möglichst aktueller Daten sollen die Ausgangswerte für die Zuweisungen ermittelt und für...
von rs | Aug. 24, 2012 | Finanzen, Steuern
2011 gab es noch ein Staatsdefizit von 1,0 Prozent. Das Bundesfinanzministerium sagt für 2012 bislang ein Staatsdefizit von rund 0,5 Prozent voraus. Einen Überschuss im Gesamtjahr gab es zuletzt 2007. Ausschlaggebend für die positive Entwicklung war der Gewinn der...
von rs | Aug. 23, 2012 | Strukturpolitik
Mit diesem Programm begleitet Sachsen den den demographischen Wandel in den sächsischen Gemeinden. Einzelne Wohngebäude, für die keine Nutzung mehr möglich war und die das Stadtbild bislang verschandelt haben, können so demnächst verschwinden. Möglich wurde diese...
