Das Bundesverwaltungsgericht hält Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge in Städten nach geltendem Recht für grundsätzlich zulässig. Dazu erklärt der KPV-Bundesvorsitzende und Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag,...
Bundesumweltministerin Barbara Hendricks: „Elektrobusse fahren ohne Abgase und sind besonders leise. Damit tragen sie zu sauberer Luft und weniger Lärm in den Städten bei. Außerdem leisten sie einen Beitrag zum Klimaschutz. Da die Fahrzeuge derzeit noch teuer sind,...
Präsident Landrat Reinhard Sager sagte: „Fahrverbote für bestimmte Dieselfahrzeuge können zwar kurzfristig die Schadstoffbelastung an den Messstationen reduzieren. Aber ein nachhaltiges Gesamtkonzept ist das nicht, zumal man die Folgen bedenken muss. Zu rechnen ist...
Zum 30. Bundesparteitag der CDU Deutschlands am 26. Februar hat die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) unter dem Vorsitz von Christian Haase MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, einen Antrag formuliert. Der...
Das Berlin-Institut für Bevölkerung und Entwicklung hat das Programm begleitet und die Ergebnisse in der gleichnamigen Studie „Land mit Zukunft“ zusammengefasst, die jetzt vorgestellt wurde. Zu Beginn hatten die Bewohner der sechs Gemeinden bei „Bürgerdialogen“...
