von araphael | März 8, 2018 | Allgemein
Von ihm gab es aktuelle Einschätzungen zur Situation in den Themenfeldern Diesel/Autoabgase, gleichwertige Lebensverhältnisse, Digitalisierung und Kinderbetreuung. Der Bayerische Rundfunk sprach anschließend mit ihm über das Ressort „Heimat“ im Bundesinnenministerium....
von araphael | März 8, 2018 | Allgemein, Finanzen
Die höchste Pro-Kopf-Verschuldung auf kommunaler Ebene wiesen am 31. Dezember 2016 die Kommunen des Saarlands mit 6 894 Euro auf, gefolgt von den Kommunen Hessens (5 353 Euro) und Nordrhein-Westfalens (4 594 Euro). Diese Zahlen hat jetzt das Statistische Bundesamt...
von araphael | März 4, 2018 | Allgemein
Endlich steht das Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums fest! Mit „Ja“ stimmten 66,02%. Dass der ausgehandelte Koalitionsvertrag nun umgesetzt werden kann ist eine gute Nachricht. Für die Demokratie in Deutschland und für die Kommunen, die von vielen Regelungen...
von araphael | Feb. 27, 2018 | Allgemein
Das Bundesverwaltungsgericht hält Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge in Städten nach geltendem Recht für grundsätzlich zulässig. Dazu erklärt der KPV-Bundesvorsitzende und Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag,...
von araphael | Feb. 27, 2018 | Allgemein, Klimaschutz, Mobilität, Umwelt, Verkehr
Bundesumweltministerin Barbara Hendricks: „Elektrobusse fahren ohne Abgase und sind besonders leise. Damit tragen sie zu sauberer Luft und weniger Lärm in den Städten bei. Außerdem leisten sie einen Beitrag zum Klimaschutz. Da die Fahrzeuge derzeit noch teuer sind,...
