von rs | Jan. 22, 2014 | Soziales
Neben den Oberbürgermeistern der betroffener Kommunen sollen auch Kommunalverbände und Nordrhein-Westfalens Bauminister Groschek eingeladen werden. Die Einladung von Bundesbauministerin Hendricks beziehe sich auf das Städtebauförderungsprogramm Soziale Stadt, das...
von ggrabowski | Jan. 8, 2014 | Finanzen, Soziales
Die Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik will sich Ende Januar mit dem Thema befassen, um eine zügige Umsetzung vorzubereiten. Ingbert Liebing MdB:„Die Entlastung der Kommunen im Zuge der Neuordnung der Eingliederungshilfe um jährlich fünf Milliarden Euro und die...
von rs | Dez. 13, 2013 | Europa, Soziales
Die Sozialgerichte in Deutschland sind sich bei diesem Problem nicht einig. Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfahlen sprach Ende November einer rumänischen Familie einen Anspruch auf Arbeitslosengeld II zu. In einem anderem Fall, der nun auch das...
von araphael | Nov. 21, 2013 | Finanzen, Soziales
Diese und viele andere Fragen beantworten zwei Broschüren mit dem Titel „Was kostet wo wie viel?“, in denen die Senatsverwaltung für Finanzen für die Berliner Bezirke und ausgewählte Bereiche der Senatsverwaltungen Zahlen für das Jahr 2012 veröffentlicht hat. Die...
von rs | Nov. 15, 2013 | Allgemein, Soziales
Das Landessozialgericht in Essen sprach Anfang Oktober einer in Gelsenkirchen lebenden vierköpfigen Familie aus Rumänien einen Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende zu. Gegen das Urteil ist Revision zugelassen. Wahrscheinlich wird sich in ein...
von rs | Okt. 24, 2013 | Bildung
Der Europäische Gerichtshof entschied heute über eine Fall eines in Brasilien geborenen Deutschen, der zwar nie in Deutschland gewohnt hat, aber seine schulische Karriere in deutschen Schulen in der Türkei und Spanien absolvierte. In Deutschland studierte er ein...