von araphael | Juli 26, 2017 | Allgemein, Innenpolitik, Steuern
„Bei der Frage der Pferdesteuer ist das in unserem Bundesland ganz eindeutig der Fall““, betonte Innen-Staatssekretärin Kristina Herbst. Ein landesweites Verbot einer Pferdesteuer sei gegenüber dem Interesse der Gemeinden an der geringfügigen...
von araphael | Sep. 20, 2016 | Finanzen, Steuern
„Der Staat verlangt von seinen Bürgerinnen und Bürgern Steuern und berechnet diese anhand von Daten, die mindestens ein halbes Jahrhundert alt sind. Das ist nicht nur antiquiert und heute kaum noch zu vermitteln: Es ist auch ungerecht. Daher werden die Länder Hessen...
von araphael | Apr. 28, 2016 | Allgemein, Finanzen, Steuern
Jede Gemeinde kann den Hebesatz selbst bestimmen. Dabei fällt auf, dass dieser in Großstädten in der Regel höher liegt als im Umland. Den höchsten Hebesatz legte allerdings 2014 mit 900 % die nur elf Einwohner zählende Gemeinde Dierfeld im westlichen Rheinland-Pfalz...
von araphael | März 30, 2016 | Allgemein, Finanzen, Steuern
Die verbesserte finanzielle Lage der Gemeinden und Gemeindeverbände war im Jahr 2015 auf den deutlichen Zuwachs der Einnahmen um 7,7 % auf 230,8 Milliarden Euro zurückzuführen. Dabei ist vor allem die Entwicklung der Steuereinnahmen zu beachten, die als bedeutendste...
von araphael | Sep. 3, 2015 | Allgemein, Finanzen, Recht, Steuern
Der Hessische Verwaltungsgerichtshof (Kassel) hatte die Pferdesteuersatzung der beklagten Stadt Bad Sooden-Allendorf im Rahmen eines Normenkontrollverfahrens überprüft und für rechtmäßig gehalten. Die Revision zum Bundesverwaltungsgericht hatte es nicht zugelassen....
von araphael | Juni 22, 2015 | Allgemein, Steuern
Die Einnahme- und Ausgabenverantwortung lägen so in einer Hand und könnten das Kostenbewusstsein im Umgang mit öffentlichen Geldern erhöhen, sind sich die Autoren sicher. Die dezentrale Handlungsfähigkeit würde darüber hinaus gestärkt. Zudem sei die politische...