Ein Beitrag von Ekkehard Grunwald, Kämmerer der Stadt Salzgitter und stellvertretender KPV-Bundesvorsitzender In den vergangenen Wochen erschien eine Reihe von sehr interessanten und vor allem kommunal-relevanten Publikationen: der 214 Seiten starke...
In der vergangenen Woche hatte der RWE-Aufsichtsrat beschlossen, die Dividende für dieses Jahr von bisher 2 Euro pro Anteilsschein auf nur noch einen Euro zu senken. Auch sollen künftige Ausschüttungen an die Aktionäre von 50 bis 60 Prozent des nachhaltigen...
Als wesentlichen Grund für die deutliche Senkung des Defizits nannten die Statistiker die erheblich gestiegenen Einnahmen der Kommunen. Besonders die Steuereinnahmen und Schlüsselzuweisungen trugen zu diesem Ergebnis bei. So stiegen die Steuereinnahmen um 5,3 Prozent...
Die Kommunen sehen sich durch das Gemeindefinanzierungsgesetz 2012 erheblich gegenüber großen Städten benachteiligt. Sie beklagen, dass diese etwa für Hartz-IV-Haushalte weit über die Kosten hinausgehende Zuweisungen erhalten. Dabei geht es um rund 300 Millionen Euro....
Schäuble sagte der „Rheinischen Post“ am Dienstag: „Ich bin weiterhin davon überzeugt, dass die Kommunen eine beständigere Einnahmequelle benötigen, die unabhängiger von der Konjunktur ist.“ Im vergangenen Jahr war die Gewerbesteuer mit etwa 32 Milliarden Euro die...
