von rscharfenberg | Aug. 21, 2014 | Finanzen
„Die heutige Entscheidung des Bundeskabinetts ist für die Kommunen in Deutschland ein wichtiger Schritt zur weiteren Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung. Die im Koalitionsvertrag für die Zeit ab 2015 vereinbarte Entlastung der Kommunen wird mit dem...
von araphael | Aug. 20, 2014 | Finanzen
Die Finanzierung der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen und die Kinderbetreuungsfinanzierung stellen Länder und Kommunen vor große Herausforderungen. Der heute im Kabinett verabschiedete Gesetzentwurf ist ein wesentlicher Schritt für eine nachhaltige...
von araphael | Aug. 1, 2014 | Allgemein, Finanzen
Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, gab es die geringste durchschnittliche Pro-Kopf-Verschuldung in den Kommunen Schleswig-Holsteins (2 175 Euro), Bayerns (2 293 Euro) und Sachsens (2 753 Euro). Die Stadtstaaten Bremen, Berlin und Hamburg sind...
von araphael | Juni 13, 2014 | Allgemein, Finanzen, Kultur
Seine große Sorge: Dass die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse für die Kultur einen radikalen Kahlschlag bedeuten wird. Wenn die Schuldenbremse greift, sei zu befürchten, dass ein Großteil der deutschen Stadttheater und damit ein großer Teil der Kultur von der...
von araphael | Mai 27, 2014 | Allgemein, Bildung, Finanzen, Kinderbetreuung
1. Die Verteilung der finanziellen Mittel für die Krippen und Kitas erfolgt wie bisher für die Länder über das Sondervermögen Kinderbetreuung. Das Sondervermögen Kinderbetreuung weist derzeit noch ein Finanzvolumen von rund 450 Mio. Euro auf. Der Bund wird dieses...
von araphael | Mai 8, 2014 | Finanzen
Mit ihren Verfassungsbeschwerden hatten die Beschwerdeführerinnen geltend gemacht, der im Gemeindefinanzierungsgesetz 2011 geregelte Finanzausgleich verletze sie in ihrem Recht auf kommunale Selbstverwaltung. Die Verteilung der Finanzmittel auf die Kommunen beruhe auf...
