von araphael | Sep. 30, 2015 | Allgemein, Finanzen, Soziales
Die Landkreise, Städte und Gemeinden dürften nicht finanzielle Ausfallbürgen bei der Bewältigung des Flüchtlingszustroms mit der Folge sein, dass Finanzmittel für die Erbringung eigener Aufgaben nicht mehr ausreichend zur Verfügung stehen, betonte DLT-Präsident...
von araphael | Sep. 29, 2015 | Finanzen
Die Schere zwischen Arm und Reich öffnet sich immer mehr: Während die Kommunen mit einer niedrigen Pro-Kopf-Verschuldung diese weiter reduzieren und ihre Finanzlage insgesamt verbessern können, verschärft sich die Situation bei den Kommunen mit einer bereits hohen...
von araphael | Sep. 29, 2015 | Allgemein, Finanzen, Soziales
Schnellere Asylverfahren, frühe Integration Die wesentlichen Ziele der gesetzlichen Änderungen betreffen die Beschleunigung der Asylverfahren und die Beseitigung von Fehlanreizen. Außerdem wird der Bund Länder und Kommunen finanziell entlasten. Flüchtlinge sollen früh...
von araphael | Sep. 22, 2015 | Allgemein, Finanzen
Die Schulden des Bundes verringerten sich zum 30. Juni 2015 gegenüber dem 30. Juni 2014 um 1,1 % beziehungsweise 13,7 Milliarden Euro auf 1 273,2 Milliarden Euro. Der Schuldenstand des Kernhaushaltes des Bundes sank auf 1 081,3 Milliarden Euro (– 1,6 % beziehungsweise...
von araphael | Sep. 3, 2015 | Allgemein, Finanzen, Recht, Steuern
Der Hessische Verwaltungsgerichtshof (Kassel) hatte die Pferdesteuersatzung der beklagten Stadt Bad Sooden-Allendorf im Rahmen eines Normenkontrollverfahrens überprüft und für rechtmäßig gehalten. Die Revision zum Bundesverwaltungsgericht hatte es nicht zugelassen....
von araphael | Aug. 19, 2015 | Allgemein, Finanzen
Die Verteilung der Mittel erfolgt nach den Kriterien des Gemeindefinanzierungsgesetzes (GFG). Dabei werden sowohl der Bedarf der Kommunen, als auch ihre Einnahmekraft berücksichtigt. Gerade die durch Sozialausgaben verursachten Belastungen spiegeln sich in der...
