von araphael | Sep. 29, 2015 | Finanzen
Die Schere zwischen Arm und Reich öffnet sich immer mehr: Während die Kommunen mit einer niedrigen Pro-Kopf-Verschuldung diese weiter reduzieren und ihre Finanzlage insgesamt verbessern können, verschärft sich die Situation bei den Kommunen mit einer bereits hohen...
von araphael | Sep. 29, 2015 | Allgemein, Finanzen, Soziales
Schnellere Asylverfahren, frühe Integration Die wesentlichen Ziele der gesetzlichen Änderungen betreffen die Beschleunigung der Asylverfahren und die Beseitigung von Fehlanreizen. Außerdem wird der Bund Länder und Kommunen finanziell entlasten. Flüchtlinge sollen früh...
von araphael | Sep. 22, 2015 | Allgemein, Finanzen
Die Schulden des Bundes verringerten sich zum 30. Juni 2015 gegenüber dem 30. Juni 2014 um 1,1 % beziehungsweise 13,7 Milliarden Euro auf 1 273,2 Milliarden Euro. Der Schuldenstand des Kernhaushaltes des Bundes sank auf 1 081,3 Milliarden Euro (– 1,6 % beziehungsweise...
von araphael | Sep. 3, 2015 | Allgemein, Finanzen, Recht, Steuern
Der Hessische Verwaltungsgerichtshof (Kassel) hatte die Pferdesteuersatzung der beklagten Stadt Bad Sooden-Allendorf im Rahmen eines Normenkontrollverfahrens überprüft und für rechtmäßig gehalten. Die Revision zum Bundesverwaltungsgericht hatte es nicht zugelassen....
von araphael | Aug. 19, 2015 | Allgemein, Finanzen
Die Verteilung der Mittel erfolgt nach den Kriterien des Gemeindefinanzierungsgesetzes (GFG). Dabei werden sowohl der Bedarf der Kommunen, als auch ihre Einnahmekraft berücksichtigt. Gerade die durch Sozialausgaben verursachten Belastungen spiegeln sich in der...
von araphael | Aug. 14, 2015 | Allgemein, Finanzen
Für die Jahre 2012 bis 2014 summiert sich das deutschlandweite Plus in den kommunalen Haushalten auf 4,6 Milliarden Euro. Die gute Nachricht: Drei von vier Kommunen sind nicht auf Kassenkredite angewiesen. Die schlechte Nachricht: Beim übrigen Viertel sind zeitgleich...
