Die Kommunen sind kein Ausführungsorgan der EU

Die Kommunen sind kein Ausführungsorgan der EU

KOPO: Liebe Frau Nicolaisen, herzlichen Glückwunsch zu Ihrer Wahl als Vorsitzende der AG Kommunalpolitik. Welche Schwerpunkte möchten Sie als Vorsitzende in den verbleibenden zwei Jahren der Legislaturperiode setzen? Petra Nicolaisen MdB ist neue Vorsitzende der AG...
Städte brauchen Reform im Straßenverkehrsgesetz

Städte brauchen Reform im Straßenverkehrsgesetz

Lebenswerte Städte gehen die Verkehrspolitik aktiv an und gestalten öffentliche Räume für alle. Das können die Städte heute aber nur bedingt. Das Straßenverkehrsrecht hat mit den Ansprüchen der Bürgerinnen und Bürger an eine zeitgemäße lokale Verkehrspolitik nicht...
Recht auf schnelles Internet

Recht auf schnelles Internet

Dieses Recht werde jetzt in einem Pilotverfahren durchgesetzt, so die Bundesnetzagentur. Auslöser war die Beschwerde eines Verbrauchers. Da sich kein Unternehmen zu einer freiwilligen Nachbesserung bereiterklärte, führte die Bundesnetzagentur ein...
Weltwassertag 2024 – 51 neue Trinkbrunnen

Weltwassertag 2024 – 51 neue Trinkbrunnen

Zum heutigen Weltwassertag wurden die Gewinner in Berlin bekanntgegeben. Jeder Preisträger erhält 15.000 Euro für Kauf, Bau, Wartung und mindestens fünfjährigen Betrieb des Trinkbrunnens. Auf dieser Webseite sind alle Städte und Gemeinden, die die Förderung erhalten,...