Beabsichtigt war eine Verlagerung von Straßenparkplätzen hin zu mehr Stellplätzen in Parkhäusern. Ein anschließender Umbau hätte, so das Konzept, zu mehr Grünflächen, Spielgelegenheiten und Fahrradwegen führen sollen. Anwohner, Händler und Gastronomen standen den...
25 Prozent Ja-Stimmen wären nötig gewesen, um den Berliner Volksentscheid zu einem Erfolg zu führen. Am Ende waren es 24,1 Prozent. Ein denkbar knappes Ergebnis, welches für die Initiatoren besonders bitter ist, da etwa 83 Prozent der Abstimmungsteilnehmer mit „Ja“...
Das Ergebnis vom Hamburger Volksentscheid fiel knapp aus. 50,9 Prozent der Bürger stimmten für einen Rückkauf der Energienetze. Bis spät in den Abend hinein lief ein Kopf-an-Kopf-Rennen der Stimmen von Befürwortern und Gegnern. Jetzt muss der Hamburger Senat handeln....
Wird dieses Quorum erreicht, sieht das Gesetz zwei Möglichkeiten vor: Entweder setzt der Landtag das Anliegen des Volksbegehrens direkt um. Oder er lehnt es ab – dann kommt es zu einem Volksentscheid, bei dem alle Bürger zur Abstimmung aufgerufen sind....
