Deutschlands Bevölkerung wächst. Durch Zuwanderung und steigende Geburtenraten lebten 2017 rund zwei Millionen Menschen mehr in Deutschland als noch vor fünf Jahren – darunter viele Kinder und Jugendliche. Damit wächst der Druck auf die Kommunen, zusätzliche Infrastrukturen wie Schulen, Kitas und Wohnraum bereitzustellen. Eine große Herausforderung für die Kommunen. Das zeigt sich auch in den Ergebnissen des KfW-Kommunalpanels 2018, einer repräsentativen Befragung der Kommunen in Deutschland.

Das soeben veröffentlichte KfW-Kommunalpanel zeigt „Entspannungssignale“, aber noch keine wirkliche Entwarnung. Zwar haben die guten konjunkturelle Rahmenbedingungen und finanziellen Entlastungen mehr Investitionen ermöglicht und zu einem Abbau des kommunalen Investitionsrückstandes geführt, mit 126 Millarden Euro bleibt dieser aber immer noch beachtlich.

Der wahrgenommene Investitionsrückstand ist im Jahr 2015 im Vergleich zum Vorjahr nach Angaben der Kommunen von 132 auf 136 Milliarden Euro angewachsen. Die Investitionstätigkeit blieb damit laut dem vom Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) für die KfW erstellten „KfW-Kommunalpanel 2016“ hinter den Erwartungen zurück. Für die meisten Kommunen waren die Finanzierungsbedingungen gut. Zudem erwirtschafteten sie in der Summe einen Finanzierungüberschuss in Höhe von 3,1 Milliarden Euro. Allerdings wachsen die Unterschiede zwischen finanzstarken und -schwachen Kommunen hinsichtlich Haushaltsausgleich, Verschuldung und Investitionen weiter.

Das heute veröffentlichte KfW Kommunalpanel 2013 belegt die trotz des 2012 für die Gesamtheit der Kommunen erreichten Finanzierungsüberschusses nach wie vor schlechte Haushaltslage vieler Städte, Landkreise und Gemeinden. Sie schätzen den gesamten Investitionsstau auf rund 128 Milliarden Euro, von dem etwas mehr als die Hälfte auf die vor allem für die Kreishaushalte relevanten Bereiche „Kinderbetreuung und Schulen“, „öffentliche Verwaltungsgebäude“ sowie „Straßen- und Verkehrsinfrastruktur“ entfallen.