von araphael | Jan. 31, 2013 | Bürgerbeteiligung, Innenpolitik
Wird dieses Quorum erreicht, sieht das Gesetz zwei Möglichkeiten vor: Entweder setzt der Landtag das Anliegen des Volksbegehrens direkt um. Oder er lehnt es ab – dann kommt es zu einem Volksentscheid, bei dem alle Bürger zur Abstimmung aufgerufen sind....
von araphael | Jan. 31, 2013 | Bürgerbeteiligung
Für die Studie „Optionen moderner Bürgerbeteiligung bei Infrastrukturprojekten – Ableitungen für eine verbesserte Beteiligung auf Basis von Erfahrungen und Einstellungen von Bürgern, Kommunen und Unternehmen“ wurden im vergangenen Jahr vom...
von rs | Okt. 18, 2012 | Innenpolitik
In Berlin leben geschätzt 109 angemeldete Hunde pro Quadratkilometer. In Frankfurt am Main sind es auf derselben Fläche nicht einmal die Hälfte. Dass gerade in Großstädten das Zusammenleben zwischen Mensch und Hund problematisch ist, zeigt sich schon daran, dass sich...
von rs | Sep. 21, 2012 | Innenpolitik
Das Ministerium sieht das Bürgerbegehren als unvereinbar mit dem in einer Befragung geäußerten Willen von Eltern an, die ihre Kinder an eine von zwei geplanten Sekundarschulen schicken wollen. Hintergrund der juristischen Auseinandersetzung ist ein Beschluss des Rates...
von rs | Juni 18, 2012 | Innenpolitik, Strukturpolitik
Für die Startbahn hatte sich zuletzt vergeblich ein großes Bündnis von CSU, SPD und FDP stark gemacht, allen voran Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU), Verkehrsminister Martin Zeil (FDP) und der Münchner Oberbürgermeister Christian Ude. In einer ersten...
