KOPO Juni 2026

Inhalt

Ein Jahr im Amt: viel erreicht, viel zu tun

Gut ein Jahr ist die neue Bundesregierung nun im Amt. Wichtige Themen sind über alle Ressorts hinweg angestoßen worden – zur Wahrheit gehört aber auch, dass man einen Tanker nicht so schnell wieder auf Kurs bekommen kann. Dennoch ist das Jahresjubiläum ein guter Anlass, einmal zu schauen, was schon auf den Weg gebracht wurde.

Energiepreise: Europas Kommunen entlasten

Schlanker Staat – Die dena abschaffen

Eigenverantwortung und Sparsamkeit im eigenen Apparat sind keine Selbstverständlichkeit – sie müssen aktiv eingefordert werden. Die Deutsche Energie-Agentur, kurz dena, ist ein konkretes Beispiel, wo das gelingen kann.

Infrastrukturentwicklung mit privaten Partnern

Stromnetze der Zukunft: Kooperation ist der Schlüssel

HEATEXPO 2026: Kommunale Wärmewende braucht System

Stadtwerke brauchen starke Partner

Stadtwerke stärken – gemeinsam Zukunft sichern

Kapital für kommunale Infrastrukturunternehmen

Für die Transformation der Energieinfrastrukturen zur Klimaneutralität besteht auf kommunaler Ebene ein erheblicher Investitionsbedarf. Grundlegende institutionenökonomische Erkenntnisse verweisen darauf, dass bei Unternehmen das Eigenkapital von den Akteuren eingebracht werden sollte, die die Entscheidung hinsichtlich des Angebots fällen, kurzum: Was ist aus ökonomischer Sicht sinnvoll?

Eine Milliarde Euro für Kommunen in Thüringen

Thüringen setzt im Rahmen des kommunalen Investitionsprogramms 2026 – 2029 mit einem Umfang von einer Milliarde Euro auf die direkte Entlastung kommunaler Haushalte. Ziel ist es, Straßen, Brücken, öffentliche Gebäude und Sportstätten zu sanieren oder auch eine Anschubfinanzierung für Investitionsvorhaben zur Energiewende bereitstellen. Offen ist, ob das alles gleichzeitig erreicht werden kann. Dazu eine Einschätzung für die Thüringer Landeshauptstadt Erfurt mit ihren rund 215.000 Einwohnern.

Biogas neu denken

Bio-Flüssiggas für Stadtwerke und Kommunen

Keine kommunale Bühne für Extremisten

KGSt-Forum 2026: NETZWERK. KOMMUNE.

Pilotprojekt für junge Arbeitslose

Um junge Arbeitslose unter 25 Jahren in Arbeit oder Ausbildung zu bringen, hat der Landkreis Nordhausen in Thüringen gemeinsam mit dem Jobcenter und dem gemeinnützigen Träger Horizont e.V. ein Pilotprojekt für arbeitslose Jugendliche gestartet. Das Projekt hat bundesweit für eine starke Medienresonanz gesorgt, da der Vollzugsdienst des Landkreises säumige Teilnehmer zuhause aufsucht.

Ascheberg denkt Medienarbeit zeitgemäß

Alles was Recht ist

Zur Verpflichtung der Kommunen zu parteipolitischer Neutralität

Der Umgang und das Verhalten von Kommunen gegenüber rechtsextremen Parteien und Fraktionen bestimmt immer wieder in neuen Facetten die kommunalpolitische Praxis und deren rechtlichen Rahmen. Nicht nur die Mitgliedschaft der Stadt Nürnberg in dem Verein „Allianz gegen Rechtsextremismus“ und deren Aktivitäten gegenüber der AfD, sondern beispielweise auch die Unterstützung eines Flugblattes mit einem städtischen Logo der Stadt Buchholz für eine Kundgebung „Demokratie verteidigen – gemeinsam gegen Rechtsextremis“ oder die Unterstützung der Veranstaltung durch Einladung per städtischer E-Mail sowie entsprechender Hinweise auf der städtischen Website werfen verfassungsrechtliche Fragestellungen nach der Zulässigkeit des Verhaltens auf kommunaler Ebene auf.