Erneutes Scheitern einer Direktwahl

Erneutes Scheitern einer Direktwahl

  In Teltow-Fläming waren 137.939 Wahlberechtigte aufgerufen ihren Landrat direkt zu wählen. 22,7 Prozent der Wähler entschlossen sich dies zu tun. Am Ende waren es zu wenige. Zwar siegte die Kandidatin der Linken, Kornelia Wehlan mit 66,2 Prozent der Stimmen,...
Europa soll wieder interessanter werden

Europa soll wieder interessanter werden

In den letzten Tagen wurden wieder vermehrt Vorschläge zu einer EU-Reform laut, die auch das Verfahren der Europawahl betreffen. Eine sinkende Wahlbeteiligung, die seit den ersten Europawahlen anhält, macht deutlich, dass viele Menschen das Konstrukt EU nicht mehr...
Wiesbadener Oberbürgermeister wird in Stichwahl ermittelt

Wiesbadener Oberbürgermeister wird in Stichwahl ermittelt

In der ersten Runde am Sonntag konnte keiner der fünf Bewerber in der hessischen Landeshauptstadt eine absolute Mehrheit erringen. Die meisten Stimmen erhielt demnach der CDU-Kandidat und amtierende Oberbürgermeister Helmut Müller mit 48 Prozent. Er muss sich aber in...
Neues Wahlrecht beschlossen

Neues Wahlrecht beschlossen

Das neue Wahlrecht wurde von CDU/CSU, SPD, FDP und Grünen mit breiter Mehrheit angenommen. Die Abgeordneten der Linken brachten ihren eigenen Vorschlag ein und stimmten deshalb gegen den Entwurf der anderen Parteien. Im vergangen Jahr urteilte das...

Anhörung zum Kommunalwahlrecht in NRW

  SPD und GRÜNE beabsichtigen in einem Gesetzentwurf, die mit der Kommunalrechtsreform 2007 eingeführte Entkoppelung der Wahl von kommunalen Vertretungen und Bürgermeistern wieder rückgängig zu machen. In einem Änderungsantrag schlägt die CDU dagegen vor, die...
Noch kein neuer Oberbürgermeister in Leipzig

Noch kein neuer Oberbürgermeister in Leipzig

Nach dem vorläufigen Endergebnis vom Sonntag kam der Noch-Amtsinahber Jung (SPD) auf 40,2 Prozent der Stimmen. Der Frühere Polizeipräsident der Stadt und von der CDU unterstütze Horst Wawrzynski erhielt 25,9 Prozent der Wählerstimmen. Dieser konnte besonders in den...