Landratswahlen in Thüringer Landkreis ungültig

Landratswahlen in Thüringer Landkreis ungültig

Das Verwaltungsgericht Weimar gab dieser Klage in erster Instanz statt und erklärter Die Landratswahl für ungültig. Die Anzeigen der Bürgermeister für Zankers Wiederwahl hätten gegen das Neutralitätsprinzip verstoßen. Das Verwaltungsgericht hatte ebenfalls die nicht...
Entscheidung bei Oberbürgermeisterwahlen in Chemnitz

Entscheidung bei Oberbürgermeisterwahlen in Chemnitz

Am Sonntag waren knapp 203.000 Bürger aufgerufen ihre Stimme abzugeben. Nachdem im ersten Wahlgang eine Wahlbeteiligung von 40,7 Prozent ermittelt wurde, konnte man am Sonntag nur noch eine Beteiligung von 31,8 Prozent registrieren. Etwa so tief lag die...
Braunschweig – OB-Wahl sollte mit Europawahl zusammengelegt werden

Oberbürgermeisterwahl in Singen

Am vergangenen Sonntag waren die Bürger in Singen (Kreis Konstanz) aufgerufen einen Oberbürgermeister zu wählen. Zur Wahl stellten sich der Amtsinhaber Oliver Ehret (CDU), Bernd Häusler (CDU) und Thomas Köstler (parteilos). Erstmals durften auch 16- und 17 Jährige bei...
Braunschweig – OB-Wahl sollte mit Europawahl zusammengelegt werden

Kommunalwahl ist keine Testwahl

Ein Beitrag von Ingbert Liebing MdB, KPV-Landesvorsitzender und Vorsitzender der Programmkommission der CDU-Schleswig-Holstein für die Kommunalwahl am26. Mai 2013   Ich halte gar nichts davon, die Kommunalwahl zu einer Testwahl für die neue Landesregierung aus...