von ggrabowski | Okt. 5, 2015 | Innenpolitik
Für Wiesbaden bedeutet das: Die Flüchtlinge gelten mit der Registrierung offiziell als asylsuchend, sind damit legal in Deutschland. Sie haben einen Ausweis erhalten, mit dem sie sich frei in Wiesbaden bewegen können; das Stadtgebiet dürfen sie aber nicht auf eigene...
von ggrabowski | Okt. 2, 2015 | Innenpolitik
Hauptgeschäftsführer Prof. Dr. Hans-Günter Henneke dazu: „Wir unterstützen den Vorstoß, künftig bereits an den Landesgrenzen das Bleiberecht von Asylsuchenden überprüfen zu lassen. Wir haben bereits im Sommer den Vorschlag unterbreitet, das Flughafenverfahren...
von araphael | Sep. 28, 2015 | Allgemein, Wahlen
Er kam auf 37,4 Prozent der Stimmen. Mit Essen stellt die CDU nun wieder einen Oberbürgermeister in einer deutschen Großstadt mit mehr als 500.000 Einwohnern. Der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) Ingbert Liebing MdB,...
von araphael | Sep. 25, 2015 | Allgemein, Innenpolitik
Im Online-Dialog können Sie bis zum 15. November die Themen und Ergebnisse des Kongresses diskutieren: Wie können wir den Zusammenhalt aller Generationen gestalten? Wie können hohe Beschäftigung und solide Finanzen zur Sicherung des Wohlstands beitragen? Wie kann...
von araphael | Sep. 8, 2015 | Allgemein, Innenpolitik, Soziales
Ein Asylverfahren muss in drei Monaten abgeschlossen, im Zweifel gerichtlich entschieden werden. Es ist für alle Betroffenen wichtig, Klarheit zu haben. Diejenigen, die bei uns aufgrund unseres Asylrechtes bleiben, brauchen Unterstützung, Zuwendung und eine...
von araphael | Sep. 8, 2015 | Allgemein, Innenpolitik, Soziales
In Mecklenburg-Vorpommern werden durch die Bundeswehr 200 Plätze für Flüchtlinge als Notunterkunft zunächst zur Verfügung stehen. Bereits heute Abend sollen in Neubrandenburg die ersten Flüchtlinge eintreffen. Weitere Unterkunftsmöglichkeiten in Kasernen werden...
