von araphael | Feb. 3, 2016 | Allgemein, Innenpolitik
Die neuen Aufnahmeeinrichtungen sollen für das komplette Asylverfahren zuständig sein. Auch Abschiebungen können direkt aus der Erstaufnahmeeinrichtung erfolgen. Das Gesetz bestimmt Gruppen von Asylbewerbern, bei denen das beschleunigte Verfahren durchgeführt werden...
von araphael | Feb. 3, 2016 | Innenpolitik
In der Landesaufnahmestelle Lebach wurden bereits in der Vergangenheit Sachleistungen (in Form von Lebensmittelpaketen) ausgegeben. Der so genannte Taschengeldanteil in Höhe von 143 € monatlich wurde dagegen bislang – auf Basis der alten Rechtslage – als Geldleistung...
von araphael | Feb. 1, 2016 | Allgemein, E-Government, Strukturpolitik
Für das KDLZ CS steht mit dem IT-Dienstleister „ekom21“ ein kompetenter Ansprechpartner mit einer mehr als 45-jährigen Erfahrung in der kommunalen Informationsverarbeitung zur Verfügung. Die Initiative des Innenministeriums wird außerdem von den Kommunalen...
von araphael | Jan. 31, 2016 | Allgemein, Innenpolitik
Kaum ein ankommender Flüchtling wird unverzüglich eine geregelte Beschäftigung im ersten Arbeitsmarkt finden. Im Interesse der Schutzsuchenden ist es, eine örtliche Gemeinschaft zu finden, die sie gut aufnimmt und bezahlbaren Wohnraum zu finden. Integrationsmaßnahmen...
von araphael | Jan. 26, 2016 | Allgemein, Finanzen, Innenpolitik
Durch eine Änderung der vertikalen Umsatzsteuerverteilung mit dem Asylverfahrensbeschleunigungs-gesetz entlaste der Bund die Länder im Jahr 2016 von Kosten für Asylbewerber, unbegleitete Minderjährige und bei der Kinderbetreuung in Höhe von rund 3,6 Milliarden Euro....
von araphael | Jan. 22, 2016 | Allgemein, Innenpolitik
In der Erklärung heißt es, Deutschland leiste aktuell eine überwältigende humanitäre Aufgabe. Bund, Länder und Kommunen seien aufs Höchste angespannt. Wer vor Krieg, Vertreibung oder politischer Verfolgung flieht, müsse auch in der Europäischen Union humanitären...
