von rs | Juni 14, 2012 | Innenpolitik
„Wir fordern, dass der Bund diese Liegenschaften möglichst zeitnah und preiswert abgibt“, sagte er am Mittwoch laut „NDR“ online. Es könne nicht sein, dass der Bund den besten Preis erzielen wolle und die Grundstücke deswegen lange brachlägen....
von rs | Juni 14, 2012 | Innenpolitik
Der Bundespräsident hat den Rastatter Bundestagsabgeordneten Peter Götz (CDU) mit dem Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet. Aus den Händen des Bundestagspräsidenten, Prof. Dr. Norbert Lammert, nahm Götz die Ehrung im...
von rs | Juni 13, 2012 | Finanzen
„Es geht dabei um eine Kompensationszahlung in Höhe von etwa netto 32 Mio. Euro zu Gunsten der Kommunen, die den Rückgang der Zuweisungen des Bundes für Hartz IV ausgleicht unter Berücksichtigung der höheren Bundeszuschüsse für die Altersgrundsicherung. Außerdem...
von rs | Juni 13, 2012 | Innenpolitik
Für de Maizière zeigt die jetzt beschlossene Feinplanung, dass die angestoßene Reform der Streitkräfte auf einem guten Weg ist. Nicht nur die Soldaten wüssten jetzt, woran sie genau sind. Auch die Länder könnten anfangen, konkret mit den frei werdenden Liegenschaften...
von rs | Juni 13, 2012 | Soziales
In einem Kooperationsprojekt mit 19 deutschen Großstädten, (Berlin, Bremen, Dortmund, Düsseldorf, Frankfurt/Main, Halle, Hamburg, Heidelberg, Karlsruhe, Köln, Koblenz, Leipzig, Mainz, Mannheim, München, Nürnberg, Oberhausen, Saarbrücken und Stuttgart) wurde die...
