von rs | Juli 24, 2012 | Innenpolitik
Unter den zwölf Finalisten aus Deutschland, Österreich und der Schweiz sind viele spannende Ideen und Projekte, die gesellschaftlichen Herausforderungen wie Energiewende, Digitalisierung der Gesellschaft, Demografie oder Gesundheitsversorgung begegnen – die...
von rs | Juli 23, 2012 | Klimaschutz, Strukturpolitik
„Mit dem Gesetz verbessern sich die Planungs- und Investitionsbedingungen für die Modernisierung und den Neubau von KWK-Anlagen,“ sagt VKU-Hauptgeschäftsführer Hans-Joachim Reck: Das gelte auch für die Wärme- und Kältenetzförderung, die infolge der Novellierung eine...
von rs | Juli 18, 2012 | Soziales
In der Übergangszeit erhalten Asylbewerber nun 336 statt 224 Euro, ein Kind zwischen 15 und 18 Jahren 260 statt 200 Euro. In der Verhandlung war es um die Frage gegangen, ob Flüchtlinge genug Geld und Sachleistungen bekommen. Sie bekamen bislang 60 Prozent der...
von rs | Juli 18, 2012 | Strukturpolitik
Das neue „Niedersächsische Raumordnungsgesetz“ löst das zuletzt 2007 novellierte Vorgängergesetz ab, dessen Regelungen teilweise von Vorschriften des Bundes überlagert worden waren. Neben der Rechtsbereinigung stellt das neue Gesetz sicher, dass...
von rs | Juli 17, 2012 | Europa, Soziales
Die im Fiskalpakt verankerte neue „Superschuldenbremse“ zwinge Bund, Länder und Gemeinden dazu, ab 2014 nur noch maximal 14 Milliarden Euro Schulden pro Jahr aufzunehmen. „Das ist ohne grundlegende Reformen der sozialen Sicherungssysteme nicht...
