von rs | Mai 22, 2013 | Finanzen
„Er hat nicht die Höhe der Mittelzuweisungen, sondern ausschließlich die fehlende Bedarfsanalyse beanstandet“, erklärte Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer anlässlich der heutigen Entscheidung zur kommunalen Grundrechtsklage der Stadt Alsfeld. Eine solche...
von rs | Mai 21, 2013 | Soziales
„Vor allem die Ausbreitung des Automaten-Glücksspiels muss endlich wirkungsvoll bekämpft werden. Wir haben es hier mit einem ernstzunehmenden gesellschaftspolitischen Problem zu tun“, sagt der Präsident des Deutschen Städtetages, der Nürnberger...
von rs | Mai 17, 2013 | Europa
Bereits Ende April wurden europaweit mehrere Büros großer Zuckerhersteller durchsucht, heißt es von der EU-Kommission in Brüssel. Woher man die Hinweise habe und welche Unternehmen genau verdächtigt werden ist derzeit noch nicht bekannt. Laut Berichten vom...
von rs | Mai 16, 2013 | Finanzen, Strukturpolitik
Die kommunalen Spitzenverbände haben gemeinsam mit den Firmen Iveco Magirus, Rosenbauer Deutschland (vormals Rosenbauer Feuerwehrtechnik) und Schlingmann eine Regulierungsvereinbarung zur außergerichtlichen Schadensbeseitigung aus dem sogenannten...
von rs | Mai 15, 2013 | Gesetz
Ein Beitrag von Peter Götz MdB, Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands und kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion Das Baugesetzbuch ist die wesentliche Rechtsgrundlage für die Ausgestaltung der...
