Die Bürgerbeteiligung ist in vielen nordrhein-westfälischen Kommunen ein aktuelles Thema. Doch wie sieht es genau mit der Online-Partizipation aus, wie werden die Bürger in den einzelnen Kommunen beteiligt? Das haben fünf Wissenschaftler der Heinrich Heine Universität in Düsseldorf untersucht und den „Monitor Online-Partizipation NRW“ vorgestellt.
Die Studie ist ein Projekt des NRW-Fortschrittskollegs Online-Partizipation, das Teil des neu gegründeten Düsseldorfer Instituts für Internet und Demokratie (DIID) der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf ist. Die Wissenschaftler fanden heraus, dass rund ein Drittel aller Städte und Gemeinden in NRW schon Erfahrung mit Online-Bürgerbeteiligung hat. Auch kleinere Städte und Gemeinden setzen das Internet zur Bürgerbeteiligung ein. Bisher fanden die meisten der erfassten Verfahren zur Online-Bürgerbeteiligung am kommunalen Haushalt (Bürgerhaushalte) statt.
Neben den Bürgerhaushalten gibt es eine Bandbreite weiterer Verfahren, z.B. in der Stadtentwicklungs- und Bauleitplanung, der Jugendbeteiligung oder im Klimaschutz. Der Studie zufolge ist eines der Hauptziele von Online-Bürgerbeteiligung das Sammeln von Vorschlägen und Ideen von Bürgern. Rund 13 Prozent aller Städte und Gemeinden habeneine zentrale Stelle für das Management von Bürgerbeteiligung eingerichtet.
Für die Studie wurde im November 2015 ein standardisierter Fragebogen an alle Kommunen verschickt. Die so gesammelten Informationen wurden durch eine Internet-Recherche ergänzt. Insgesamt haben sich über 90% der 396 Städte und Gemeinden in NRW an der Studie beteiligt, die Daten basieren damit zum größten Teil auf den Selbstauskünften durch die befragten Verwaltungen. Diese Vorgehensweise ermöglichte es, auch weiter zurückliegende Verfahren sowie Informationen zu erfassen, die allein über eine Online-Recherche nicht zugänglich gewesen wären.
Bewusst wurde auf ein „Ranking“ der beteiligten Städte und Kreise verzichtet. Ob ein Verfahren als „erfolgreich“ gelten kann, hängt von der Perspektive und den Zielen ab, die Politik, Verwaltung sowie Bürger damit verfolgen. Neben der wissenschaftlichen Erforschung von Online-Partizipation soll mit dem Projekt vor allem eine Vernetzung der Kommunen und ein Erfahrungsaustausch ermöglicht werden. Außerdem bietet die für alle zugängliche Übersicht allen interessierten Bürgern Informationen, wo und wie sie sich vor Ort über das Internet einbringen können.
