365 Euro für den ÖPNV?
Auch in Deutschland wurde dieser Vorschlag, für einen Euro am Tag den öffentlichen Personennahverkehr nutzen zu...
Länderübergreifendes Projekt „Mayoress“ läuft an
Dies geschieht im Rahmen des länderübergreifenden Projektes "Mayoress" (zu Deutsch: "Bürgermeisterin") der...
Stärkung kommunaler Identität
Repräsentative Befragungen der deutschen Bevölkerung zwischen 1981 und 2017 zeigen: Die Verbundenheit der Bürger mit...
Gleichwertige Lebensverhältnisse: Empfehlungen der Bundesregierung müssen ambitioniert umgesetzt werden
Die Schlussfolgerungen der Bundesregierung entsprechen in weiten Teilen den Erwartungen, die wir im Zuge der...
Mehr Geld für Problemquartiere
Die Bundesregierung stockt die Fördermittel für benachteiligte Stadtviertel und soziale Brennpunkte deutlich auf,...
NRW: Kommunalpolitiker sollen Nebeneinkünfte künftig abgeben
Dabei soll künftig eine Höchstgrenze von 14.400 Euro pro Jahr für einfache Mitglieder gelten. Für Vorsitzende von...
Solidaritätsumlage in Nordrhein-Westfalen ist verfassungsgemäß
Gegenstand dieser Regelungen ist eine von bestimmten, als besonders finanzkräftig angesehenen (sog. abundanten)...
Kommunalwahlen in Niedersachsen – so positionieren sich die Parteien
Demnach ist die wichtigste Konfliktdimension, entlang derer die Parteien ihr politisches Angebot zur Kommunalwahl...
Appell an Kanzlerin und Minister aus Sorge vor Zwangsprivatisierung öffentlicher Verkehrsleistungen
Thomas Hunsteger-Peterman, der auch Stellvertretender Vorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU...
Tempo 30 nicht die Lösung
Dazu erklärt Dennis Thering, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion: „Auf knapp 70 Prozent der...
Bundesumweltministerium legt Entwurf eines Verpackungsgesetzes vor
Hauptziel des Gesetzes ist es, wesentlich mehr Abfälle aus privaten Haushalten zu recyceln. Verpackungshersteller...
BMUB fördert Kommunen bei Anpassung an den Klimawandel
Unter den drei Förderschwerpunkten "Anpassungskonzepte für Unternehmen", "Entwicklung von Bildungsmodulen" und...