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Artikel getagged: Steuerautonomie

Vorschlag: Regionale und kommunale Einkommensteuerautonomie einführen

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Die Stiftung Marktwirtschaft plädiert für die Einführung einer „regionalen und kommunalen Einkommensteuerautonomie“, bei der im Steuerbescheid des oder der Steuerpflichtigen die Anteile der Einkommensteuer für das jeweilige Land und die jeweilige Kommune separat ausgewiesen werden. In einem zweiten Schritt sollen die Länder und (Wohnsitz-) Kommunen mit einem Hebesatzrecht auf ihren Anteil ausgestattet werden.

Größere Steuerautonomie für Länder und Kommunen

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Die Stiftung Markwirtschaft schlägt vor, den Kommunen und Ländern mehr Gestaltungsspielräume zu eröffnen, und zumindest in einem begrenzten Maß auch mehr Wettbewerb zuzulassen. Dadurch wird nach Ansicht der Stiftung nicht nur zur Eigenverantwortung ermuntert, sondern auch die Demokratie vor Ort gestärkt.