Im vergangenen Jahr konnten die deutschen Kommunen – dank sprudelnder Steuereinnahmen und den von einigen Bundesländern aufgelegten Entschuldungsfonds – ihren Gesamtschuldenstand erstmals seit 2008 leicht reduzieren. Allerdings war die Verschuldung längst nicht überall rückläufig: In Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Thüringen und dem Saarland stieg die Gesamtverschuldung der Kommunen im Jahr 2013 weiter an. Zu diesem Ergebnis kommen die Autoren der Kommunenstudie 2014.

Seit einem halben Jahr befinden sich in Hessen genau 100 Kommunen unter dem kommunalen Schutzschirm des Landes. Das Land übernimmt einen Großteil der kommunalen Altschulden. Im Gegenzug müssen sich die Kommunen zu Sparmaßnahmen verpflichten. Der hessische Finanzminister spricht von einem „Erfolgsmodell“.

„Genau 100 Kreise, Städte und Gemeinden sind (Stand 15.02) unter dem Kommunalen Schutzschirm“, erklärte Finanzminister Dr. Thomas Schäfer (CDU) in Wiesbaden. „Das hessische Schutzschirm-Programm ist damit ein echtes Erfolgsmodell. In seiner Dimension und Ausgestaltung ist es einzigartig in Deutschland. Die Resonanz hat all unsere Erwartungen übertroffen.“ Die kommunalen Gremien von 100 Gebietskörperschaften haben den Konsolidierungsvereinbarungen an diesem Mittwoch (20.02.) zugestimmt.

In Hessen ist am Wochenende die erste Kommune unter den landeseigenen finanziellen Rettungsschirm geschlüpft. Die Gemeinde Frielendorf im nordhessischen Schwalm-Eder-Kreis erhält knapp 17 Millionen Euro aus dem kommunalen Schutzschirm.