Von 2015 bis 2017 stiegen die Steuereinnahmen der Gemeinden um 13 Prozent, der Finanzierungsüberschuss lag im vergangenen Jahr mit 10,0 Milliarden Euro so hoch wie nie zuvor, die Verschuldung sank um ein Prozent. Möglich gemacht haben diese positive Entwicklung die gute Konjunktur und kräftige Steuererhöhungen. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Analyse der Prüfungs- und Beratungsgesellschaft EY (Ernst & Young).

Ernst & Young hat eine Studie über die Entwicklung der kommunalen Steuerpolitik veröffentlicht. Danach sind die durchschnittlichen Hebesätze bei Grund- und Gewerbesteuern im vergangenen Jahr weiter angestiegen – vor allem bei der Grundsteuer B. Der durchschnittliche Hebesatz zum 30. Juni 2014 betrug 358 Punkte nach 351 Punkten im Vorjahr. Das ist die höchste Steigerung seit 2011.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble fordert bessere Einnahmeinstrumente für Kommunen. Die Gewerbesteuer sei zu stark von der Konjunktur abhängig. Die Kommunen bräuchten beständigere Einnahmequellen. Bereits 2010 sollte eine Reformkommission nach Alternativen zur Gewerbesteuer suchen. Nun startet Schäuble einen erneuten Vorstoß.