von rs | Okt. 8, 2012 | Wahlen
Dass die Oberbürgermeisterwahl den Stuttgartern ein wichtiges Anliegen ist, sieht man an der regen Beteiligung. Die Stadtverwaltung Stuttgart verzeichnete bereits am Sonntagnachmittag deutlich mehr Stimmabgaben als noch vor 8 Jahren. Neben den beiden Spitzenkandidaten...
von rs | Sep. 21, 2012 | Innenpolitik
Das Ministerium sieht das Bürgerbegehren als unvereinbar mit dem in einer Befragung geäußerten Willen von Eltern an, die ihre Kinder an eine von zwei geplanten Sekundarschulen schicken wollen. Hintergrund der juristischen Auseinandersetzung ist ein Beschluss des Rates...
von rs | Sep. 19, 2012 | Innenpolitik
Die Vorinstanz, das Finanzgericht (FG) Düsseldorf, hatte das noch anders gesehen: Es sah in der Kita einen steuerfreien Hoheitsbetrieb. Anders als das FG beeindruckte den BFH jedoch der sozialpolitische und sozialrechtliche Förderungsauftrag nicht. Für ausschlaggebend...
von rs | Sep. 13, 2012 | Wahlen
Die Landeshauptstadt Stuttgart gibt den zugelassenen Bewerbern für die Oberbürgermeisterwahl am 7. Oktober die Gelegenheit, sich öffentlich vorzustellen. Das schreibt die Gemeindeordnung für Baden-Württemberg vor. Die OB-Kandidaten stellen sich am Montag, den 24....
von rs | Sep. 7, 2012 | Innenpolitik
Die Hauben waren bereits Thema im Rahmen der Innenministerkonferenz, auch werden sie kommunal auf der Ebene der Polizeidirektionen des öfteren diskutiert. Immer häufiger beklagen sich Polizisten, dass sie bei Festnahmen bespuckt werden. Ob die Haube tatsächlich zum...
von rs | Aug. 27, 2012 | Wahlen
Die Kommunalwahl 2009 war für ungültig erklärt worden, weil der damalige Oberbürgermeister Gerhard Langemeyer (SPD) Haushaltsprobleme verschwiegen haben soll. Im Wahlkampf hatte die SPD noch mit einer erfolgreichen Haushaltspolitik geworben. Bereits bei der letzten...
