von rs | Jan. 17, 2013 | Wahlen
Die Bürgerschaft muss rechtzeitig zu den nächsten Bezirksversammlungswahlen erneut das Wahlgesetz ändern. Das ist die unmittelbare Folge des Urteils des Hamburgischen Verfassungsgerichts. Seit 2009 galt in Hamburg für die Bezirksversammlungswahlen eine...
von rs | Jan. 9, 2013 | Innenpolitik
Ein entsprechender Gesetzentwurf könnte nach Angaben der Bauverwaltung noch im Januar ins Parlament eingebracht werden. 2002 hatte das Oberverwaltungsgericht die bis dahin bestehende Verordnung gekippt – die Richter sahen keinen Mangel an Wohnraum. Heute gibt es in...
von na | Nov. 13, 2012 | Innenpolitik
Im Oktober haben in Deutschland 2.700 Menschen aus Serbien und 1.300 aus Mazedonien Asyl beantragt. Insgesamt sind im Oktober 9.950 Asylanträge gestellt worden.“Das waren 50 Prozent mehr als im September und 140 Prozent mehr als im Oktober 2011. Die Tendenz ist weiter...
von rs | Okt. 18, 2012 | Innenpolitik
In Berlin leben geschätzt 109 angemeldete Hunde pro Quadratkilometer. In Frankfurt am Main sind es auf derselben Fläche nicht einmal die Hälfte. Dass gerade in Großstädten das Zusammenleben zwischen Mensch und Hund problematisch ist, zeigt sich schon daran, dass sich...
von rs | Okt. 15, 2012 | Innenpolitik
Die saarländische Innenministerin Monika Bachmann hat hierzu Bürgermeister, Landräte und Regionalverbandsdirektoren neben vielen Beigeordneten und ehrenamtlichen Fraktionsvorsitzenden aus den kommunalen Räten eingeladen. Ein intensiver Austausch aus und in allen...
von rs | Okt. 8, 2012 | Innenpolitik
Wenn Eisenach den Deutschen Städtetag verlässt, wäre sie die erste kreisfreie Stadt in Deutschland, die nicht mehr im Städtetag vertreten ist. Zumindest nicht mehr direkt, denn der Stadtrat hat betont, dass man ja immer noch Mitglied des Thüringer Städte- und...
