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Kommunaler Investitionsstau verschärft sich dramatisch

Kommunaler Investitionsstau verschärft sich dramatisch

Der Deutsche Landkreistag hat im Rahmen seines jährlichen Berichts zur finanziellen Situation der 295 Landkreise vor dramatisch zurückgehenden öffentlichen Investitionen im kommunalen Bereich gewarnt. Präsident Landrat Hans Jörg Duppré sprach von einem „gravierenden Investitionsstau, der wesentliche Bereiche der öffentlichen Daseinsvorsorge fest im Griff hat.“

Dortmund bleibt in SPD-Hand

Dortmund bleibt in SPD-Hand

Bei der Wiederholung der Kommunalwahl von vor drei Jahren in Dortmund ist die SPD gestern als Sieger hervorgegangen. Sie erhielt 43,7 Prozent der Stimmen, zweitstärkste Kraft wurde die CDU mit 27,2 Prozent, gefolgt von den Grünen mit 17,2 Prozent. Die Linkspartei kam auf 3,5 Prozent, die FDP erlangte 2,6 Prozent. Die Piratenpartei durfte bei der Kommunalwahl nicht kandidieren, da sie 2009 auch nicht angetreten war. Kopo.de berichtete darüber. Neben dem Stadtrat wurden auch die Bezirksvertretungen neu bestimmt.

Kommunen verlangen Nachbesserung bei Finanzzuweisungen

Kommunen verlangen Nachbesserung bei Finanzzuweisungen

In Thüringen haben die kommunalen Spitzenverbände Nachbesserungen am Gesetzentwurf zur Neuregelung der Finanzbeziehungen zwischen den Kommunen und dem Land verlangt. Sie kritisierten in einer Stellungnahme Diskrepanzen in der Systematik und einseitige Belastungen für die Kommunen.

Gemeinden erzielen 4,4 Milliarden Euro Überschuss

Gemeinden erzielen 4,4 Milliarden Euro Überschuss

Bund, Länder, Kommunen und Sozialversicherung nahmen im ersten Halbjahr wegen der guten Konjunktur 8,3 Milliarden Euro mehr ein als sie ausgaben. Das Plus entspricht 0,6 Prozent des Bruttoinlandsproduktes, teilte das Statistische Bundesamt mit. Die Gemeinden kamen auf einen Überschuss von 4,4 Milliarden Euro.

Geld für die Abrissbirne

Geld für die Abrissbirne

In Sachsen erhalten in diesen Tagen viele kleinere Gemeinden Förderbescheide zur finanziellen Unterstützung des Rückbaus nicht mehr benötigter Wohngebäude. Insgesamt bewilligt der Freistaat eine Million Euro zusätzlich für diesen Zweck.

Der längste Bus der Welt

Der längste Bus der Welt

Auf dem Dresdner Theaterplatz wird heute die „AutoTram® Extra Grand“ zum ersten Mal der Öffentlichkeit präsentiert. Bundesministerin Prof. Dr. Annette Schavan MdB und Sachsens Ministerpräsident Stanislav Tillich sind auch da!