Wie sieht die Finanzlage in den Kommunen aus? Wie steht es um die Investitionsfähigkeit? Und: Welche Finanzierungsoptionen halten sich die Kämmereien in Zukunft offen? All diese Fragen werden vom jährlich erscheinenden Kommunalpanel des Deutschen Instituts für Urbanistik (difu) im Auftrag der Förderbank KfW von befragten kommunalen Spitzenbeamten, Landkreisen und Einwohnern beantwortet, woraus sich ein Trend abzeichnet.

Volkshochschulen, deren Träger meist Gebietskörperschaften wie Landkreise und Gemeinden sind, erfreuen sich nach wie vor – bedingt durch ein oftmals breit gefächertes Kursangebot – einer großen Beliebtheit. Gerade in ländlichen Gegenden gibt es vielerorts noch in jeder Kommune eigenständige Einrichtungen, was mitunter zu Problemen führt. Eine gemeindeübergreifende Zusammenlegung von Volkshochschulen könnte ein neuer Ansatz sein.

Das Statistische Bundesamt (Destatis) hat in seiner diesjährigen Berechnung die Gesamtverschuldung der Gemeinden und Gemeindeverbände im nicht-öffentlichen Bereich auf 269,2 Milliarden Euro beziffert und deutliche regionale Unterschiede aufgezeigt.

Der Deutsche Bundestag hat heute das Gesetz zur Beteiligung des Bundes an den Kosten der Integration und zur weiteren Entlastung von Ländern und Kommunen beschlossen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag und Bundesvorsitzende der KPV, Ingbert Liebing MdB: „Die Kommunen erhalten mit dem heute vom Bundestag verabschiedeten Gesetz Planungssicherheit.

Die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen wird von den Stadtspitzen großer deutscher Städte weiter als primäres Handlungsfeld und gleichzeitig größte Herausforderung für die nächsten Jahre gesehen. Die Themen Finanzen, Wohnen und Digitalisierung rücken weiter in den Vordergrund, andere, wie der demografische Wandel, fallen im Themenranking im Vergleich zu 2015 zurück. Das sind die wichtigsten Ergebnisse des „OB-Barometer 2016“ des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu).

Der Schuldenberg der deutschen Kommunen wächst weiter an –das bleibt nicht ohne Folgen für die Bürger: Vier von fünf Kommunen (79 Prozent) wollen in diesem und im kommenden Jahr kommunale Steuern und Gebühren erhöhen, jede dritte Kommune (32 Prozent) will Leistungen streichen. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Studie von Ernst & Young, die auf einer Umfrage unter 300 deutschen Kommunen sowie einer Analyse der Verschuldungssituation von Kommunen mit mindestens 20.000 Einwohnern beruht.

In den vergangenen Wochen und Monaten sind eine Reihe von Studien, Untersuchungen und Stellungnahmen zur finanziellen Situation der Kommunen veröffentlicht worden. Insgesamt ist die Finanzbilanz – auch durch die Entlastungen durch den Bund- deutlich besser als vor 2012. Dennoch ist die Lage der Kommunalfinanzen komplex und differenziert zu betrachten. Vorbei ist die Diskussion noch lange nicht – Bund und Länder sind in der Pflicht.