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KfW-Kommunalpanel 2019: Investitionsstau weiterhin problematisch

Finanzen

Wie sieht die Finanzlage in den Kommunen aus? Wie steht es um die Investitionsfähigkeit? Und: Welche Finanzierungsoptionen halten sich die Kämmereien in Zukunft offen? All diese Fragen werden vom jährlich erscheinenden Kommunalpanel des Deutschen Instituts für Urbanistik (difu) im Auftrag der Förderbank KfW von befragten kommunalen Spitzenbeamten, Landkreisen und Einwohnern beantwortet, woraus sich ein Trend abzeichnet.

Für 2019 ergibt sich ein Gesamtbild, das auf Licht und Schatten hindeutet. Einerseits habe sich laut Studie der Investitionsstau auf kommunaler Ebene verringern können, jedoch sei dieser mit rund 138 Mrd. Euro nach wie vor besorgniserregend, dabei entfielen allein 43 Mrd. Euro auf den Bereich Bildungsinfrastruktur. Weiterhin nähmen die Disparitäten zwischen finanzschwachen und finanzstarken Kommunen zu, was ebenfalls Anlass zur Sorge sein sollte.

Gerade im Bereich Bildung seien Investitionshemmnisse besonders kritisch, so verzeichneten 61 % der Kommunen hier einen gravierenden oder nennenswerten Investitionsstau, 41 % konnten die laufende Instandhaltung in den vergangenen 5 Jahren nur teilweise oder gar nicht gewährleisten. Dieter Babiel, Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie, fordert deshalb Bund und Länder dazu auf, bei der kommunalen Finanzierung weiterhin Teilhabe zu leisten. Dabei sei es mit Geld alleine nicht getan, auch dringend benötigte Stellen im Planungsbereich auf kommunaler Ebene werden benötigt, da alleine von diesen 10.000 in den vergangenen Jahren weggefallen seien.

Daher müssten in Zukunft auch andere Ansätze verstärkt diskutiert werden, so zum Beispiel der serielle Bau von Schulgebäuden oder die Bündelung von beteiligten Parteien am Bau zu einem möglichst schlanken und effektiven Akteur, einem sog. “Generalunternehmen”.