von araphael | Sep. 7, 2015 | Allgemein, Wirtschaft
Und es betrifft uns alle. Die EU‑Handelskommissarin Cecilia Malmström hat jetzt eine Broschüre tradoc_153636 veröffentlicht, in der jedes einzelne Kapitel des TTIP-Abkommens verständlich erläutert wird.
von araphael | Juni 15, 2015 | Allgemein, Wirtschaft
Bundesminister Gabriel versicherte, dass Handelsabkommen und Marktöffnung für die exportorientierte deutsche Wirtschaft zwar immens wichtig seien, gleichtzeitg gelte aber, dass die Aufgaben der Daseinsvorsorge wie bisher durch Städte, Landkreise, Gemeinden und ihre...
von araphael | Apr. 1, 2015 | Allgemein, Wirtschaft
Kein EU- und US-Handelsabkommen könne auf welcher Ebene auch immer Regierungen davon abhalten, öffentliche Dienstleistungen wie Bildung, Wasserversorgung, Gesundheitswesen oder Sozialfürsorge anzubieten und zu unterstützen. Beide Politiker betonten ebenfalls die...
von araphael | März 17, 2015 | Allgemein, Wirtschaft
Viele Fragen kreisten um die rechtlichen Auswirkungen. Jedes solcher Abkommen begrenze staatliches Handeln, machte Professor Markus Krajewski (Universität Erlangen-Nürnberg) klar. Der Sachverständige Jürgen Maier (Forum Umwelt und Entwicklung) führte aus, dass es...
von araphael | Jan. 9, 2015 | Wirtschaft
Die veröffentlichten Texte enthalten die konkreten Vorschläge für Gesetzestexte, die die EU in den rechtlichen und regulatorischen Teil des Abkommens einführen möchte. Die acht Textvorschläge decken die Bereiche Wettbewerb, Lebensmittelsicherheit sowie Tier- und...
von araphael | Okt. 2, 2014 | Wirtschaft
So sollten sogenannte Marktzugangsverpflichtungen im TTIP (und allen weiteren Freihandelsabkommen) nicht auf die kommunale Daseinsvorsorge angewendet werden. „Durch derartige Verpflichtungen im TTIP könnte die kommunale Selbstverwaltung ausgehöhlt werden....
