Debatte um Bildungsausgaben

Debatte um Bildungsausgaben

Hauptgeschäftsführer Prof. Dr. Hans-Günter Henneke kommentierte: „Wer A sagt, muss auch B sagen. Man kann sich nicht einerseits zu föderalen Strukturen bekennen, dann aber gleichzeitig bei der Bildung als fast einzig verbliebenem Gestaltungsbereich der Landespolitik...
Hessen klagt gegen Länderfinanzausgleich

Hessen klagt gegen Länderfinanzausgleich

Bereits im November zeichnete sich eine mögliche Klage gegen den Länderfinanzausgleich ab. Die Frage war nur, ob Hessen und Bayern gemeinsam klagen würden. Den Schritt dazu hat nun Hessen allein gemacht. Zwar muss der Länderfinanzausgleich spätestens 2020 neu geregelt...
Kommunale Finanzen erholen sich – Defizit bleibt hoch

Kommunale Finanzen erholen sich – Defizit bleibt hoch

Dies zeigt, dass die vielen Sanierungsanstrengungen für die kommunalen Haushalte weiter voran gebracht werden müssen und es eigentlich noch keinen Grund zum Aufatmen gibt. Der Deutsche Städtetag sieht trotz der neuen Zahlen noch kein Ende für kommunale...
Steuereinnahmen steigen weiter deutlich

Steuereinnahmen steigen weiter deutlich

Nachdem der Arbeitskreis Steuerschätzung weitere positive Steuereinnahmen für Bund und Länder prognostizierte und sich somit auch die Kommunen auf höhere Steuereinnahmen einrichten können, stellt das Finanzministerium nun seinen aktuellen Monatsbericht vor. Was...
Erste hessische Gemeinde unter kommunalem Rettungsschirm

Erste hessische Gemeinde unter kommunalem Rettungsschirm

Das Land Hessen stellt für angeschlagene Kommunen einen Rettungsschirm von 3,2 Milliarden Euro zur Verfügung. Die Erste Kommune, die ab Anfang 2013 etwa 46 Prozent seiner aufgelaufenen Schulden an das Land abgegeben kann, ist Frielensdorf. Dort musste in den vergangen...
Ernst & Young liegen falsch

Ernst & Young liegen falsch

Am Dienstag legte das Bundesfinanzministerium die Ergebnisse des Arbeitskreises „Steuerschätzungen“ vor, dem auch die ommunalen Spitzenverbände angehören. Die Steuerschätzung prognostiziert für die Gemeinden Steuereinnahmen in Höhe von 81,3 Milliarden Euro im Jahr...