von rs | Dez. 5, 2012 | Europa, Versorgung
Diese Richtlinie würde die kommunale Organisationsfreiheit erheblich einschränken und wird deshalb nicht nur von den kommunalen Spitzenverbänden und dem Verband kommunaler Unternehmer (VKU) abgelehnt, sondern auch von der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU...
von na | Nov. 30, 2012 | Europa
Wenn es beispielsweise um die kommunale Vergabe einer Wasserkonzession geht, würde künftig ein europarechtlich vorgegebenes Verfahren an die Stelle von kommunalen Gremien-Entscheidungen gestellt werden. Der zuständige Binnenmarktkommissar, Michel Barnier, hat...
von na | Nov. 6, 2012 | Europa, Kultur
Alle Produkte, die entweder das Siegel „geschützte geografische Angabe(g.g.A.) oder „geschützte Ursprungsbezeichnung (g.U.) erhalten, werden im EU-Qualitätsregister gelistet. Dort befindet sich schon seit einiger Zeit die Nürnberger Bratwurst. Jetzt haben auch weitere...
von na | Nov. 5, 2012 | Europa
EU-Kommission setzt strategische Schwerpunkte für 2013 Die EU-Kommission hat ihre Arbeitsschwerpunkte für 2013 festgelegt. Darunter sind viele Maßnahmen mit kommunaler Relevanz zu finden. Jahreswachstumsbericht Beseitigung systembedingter Risiken des...
von na | Okt. 26, 2012 | Europa, Finanzen
Dazu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle, und der für den Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zuständige Berichterstatter Axel E. Fischer (Karlsruhe–Land): „Die Koalitionshaushälter unterstützen die...
von rs | Sep. 26, 2012 | Europa
„Die Kämmerer haben bewiesen: Sie sollten sich um ihren Haushalt kümmern und keine großen Räder drehen,“ so Ferber. Das Spekulationsverbot muss nach dem Willen der Volksvertreter in die neue Finanzmarktgesetzgebung der EU eingehen, die derzeit vorbereitet...
