von rs | Jan. 11, 2013 | Allgemein
20. Januar Niedersachsen Landtagswahl 26. Mai Schleswig-Holstein Wahl der Kreistage, Stadtvertretungen und Gemeindevertretungen 15. September Bayern Landtagswahl, Wahl der Bezirkstage 15./22. September bundesweit Bundestagswahl Bis 15. Dezember Hessen ...
von rs | Jan. 10, 2013 | Finanzen
Für Investitionen in Straßen, Schulen oder Krankenhäuser sei schlicht kein Geld vorhanden. Besonders besorgniserregend seien die hohen finanziellen Belastungen durch die Sozialleistungen. Duppré beklagte, der demografische Wandel mache den Landkreisen sehr zu...
von rs | Jan. 9, 2013 | Innenpolitik
Ein entsprechender Gesetzentwurf könnte nach Angaben der Bauverwaltung noch im Januar ins Parlament eingebracht werden. 2002 hatte das Oberverwaltungsgericht die bis dahin bestehende Verordnung gekippt – die Richter sahen keinen Mangel an Wohnraum. Heute gibt es in...
von rs | Jan. 8, 2013 | Finanzen
Hauptgeschäftsführer Prof. Dr. Hans-Günter Henneke kommentierte: „Wer A sagt, muss auch B sagen. Man kann sich nicht einerseits zu föderalen Strukturen bekennen, dann aber gleichzeitig bei der Bildung als fast einzig verbliebenem Gestaltungsbereich der Landespolitik...
von rs | Jan. 7, 2013 | Allgemein
Darin enthalten ist die Übernahme von Gesellschafterdarlehen in Höhe von rund 400 Millionen durch den KET. Die Transaktion soll in den nächsten Wochen abgeschlossen werden und steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung durch die Thüringer Landesregierung. Die Stadt...
