Kurz vor Weihnachten hat Christian Schmidt MdB, geschäftsführender Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI), 60 Förderbescheide für die Entwicklung kommunaler Masterpläne überreicht, mit denen die Luftqualität verbessert wird.
Damit können die Kommunen jetzt passgenau ihre Maßnahmen für bessere Luftqualität ausarbeiten. Die Masterpläne können Maßnahmen zur Digitalisierung des Verkehrs, zur Vernetzung von Verkehrsträgern, zur Elektrifizierung, zur Radverkehrsförderung oder zur urbanen Logistik umfassen. Das BMVI übernimmt die Kosten in Höhe von rund 12 Millionen Euro.
Bundesminister Schmidt stellte außerdem den neuen Sonderbeauftragten für das „Sofortprogramm Saubere Luft“ vor: den Erlanger Alt-Oberbürgermeister Dr. Siegfried Balleis.
Der Sonderbeauftragte wird die Lotsenstelle des BMVI beraten. Diese unterstützt Kommunen zu Fragen der Fördermöglichkeiten des Bundes. Er soll auch einen Erfahrungsaustausch der Kommunen über die Wirksamkeit von Luftreinhaltungsmaßnahmen gewährleisten. Darüber hinaus leitet der Sonderbeauftragte künftig ein Gutachtergremium, das Förderanträge bewertet.
Als weiteren Schritt zur Umsetzung des Sofortprogramms hat das BMVI seine Förderrichtlinie Elektromobilität aktualisiert. Das BMVI fördert damit die Beschaffung von Elektrofahrzeugen und die dafür erforderliche Ladeinfrastruktur. Das Antrags- und Bewilligungsverfahren wurde vereinfacht, so dass die Projekte noch schneller umsetzbar sind. Anträge können ab sofort bis 31. Januar 2018 eingereicht werden.
