Vor dem IT-Gipfel der Bundesregierung hat Bundesminister Alexander Dobrindt den Startschuss für das milliardenschwere Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau gegeben. Kommunen und Landkreise können ab sofort Förderanträge für ihre Ausbauprojekte stellen. Damit sollen unterversorgte Gebiete einen Netzzugang von mindestens 50 Mbit pro Sekunde erhalten.
Mit dem Bundesförderprogramm wird der Netzausbau technologieneutral gefördert. Der Fördersatz beträgt im Regelfall 50 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Der Höchstbetrag pro Projekt liegt bei 15 Millionen Euro. Das Bundesprogramm ist z. B. mit Förderprogrammen der Länder kombinierbar. Der Bund greift den Kommunen und Landkreisen zudem bei der Planung und der Erstellung der Antragsunterlagen unter die Arme: Beratungsleistungen werden mit bis zu 50.000 Euro gefördert.
Der erste Förderaufruf für die Ausbauprojekte läuft bis zum 31. Januar 2016. In dieser Zeit können Anträge gestellt werden. Anschließend werden die Anträge anhand transparenter Kriterien (Scoring) bewertet. Dieses Punktesystem bildet die Grundlage für eine Förderentscheidung.
