„Der KFA2016 ist ein Gewinn für die Kommunale Familie. Zwei von drei Kommunen haben durch ihn mehr Geld in ihren Kassen als bisher. Die Kommunale Familie gewinnt außerdem Planungssicherheit auf höchstem Niveau, denn der KFA2016 legt den Grundstein für dauerhaft stabile Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen.“ Das sagte Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer heute in seiner Regierungserklärung im Hessischen Landtag und stellte die Eckpunke des Gesetzentwurfes zur Neuregelung der Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen (KFA2016) vor.
Schäfer bot den kommunalpolitischen Vereinigungen der hessischen Parteien an, in deren Veranstaltungen das Reformmodell zu erläutern. „Ich möchte auch mit den vielen ehrenamtlich Engagierten vor Ort über den KFA2016 sprechen. Parteizugehörigkeiten sind mir dabei egal. Alle, die sich vor Ort in ihrer Heimatgemeinde, in den Städten und Kreisen für Finanz- und Haushaltsfragen einsetzen, lade ich herzlich ein, mit mir über diese historische Reform zu reden.“
Unter dem Titel „Versprochen, gehalten: KFA2016 greift Anregungen der Kommunen auf und bleibt klar, fair und ausgewogen.“ fasste Schäfer in seiner Regierungserklärung die wesentlichen Merkmale des KFA2016 zusammen: „Mit dem KFA2016 stärken wir in besonderem Maße die Kommunen im ländlichen Raum, erkennen aber auch die Metropolfunktion Frankfurts an. Wir geben eine Antwort auf die Herausforderungen des demografischen Wandels. Wir berücksichtigen zum ersten Mal anhand nachvollziehbarer Kriterien besondere Belastungen im Sozialbereich. Und wir füllen die Vorgabe des Staatsgerichtshofs zur interkommunalen Solidarität mit Leben.“
Hier finden Sie ein aktuelles Erklärvideo zum KFA2016, die Zahlen der jüngsten Modellrechnung für alle 447 hessischen Kommunen, Ansprechpartner sowie die komplette Regierungserklärung zum Nachlesen.
